Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW zur Tarifanpassung der WasserWelten Bochum GmbH

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2022

3.2 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Wiederbestellung Vorstand

3.3 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2021-31.07.2022 der Schauspielhaus Bochum AöR

3.4 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2023-31.07.2024

3.5 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Neubesetzung kaufmännische Direktion Schauspielhaus Bochum AöR

3.6 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung

3.6.1 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung - Änderungsantrag der Fraktion UWG:Freie Bürger-

Information der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion UWG:Freie Bürger

3.7 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO) in 2023

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2023

5.2 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 1. Quartal 2023

5.3 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2022

5.4 ecce-european centre for creative economy GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Nachfrage zu der Beschlussvorlage 20230345

5.5 Keine Bundesförderung für Hallenfreibad Linden

5.6 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft (WEG)

5.7 Barrierefreiheit bei der VBW

5.8 Mitgliedschaften von Beteiligungsunternehmen in Interessenverbänden

5.9 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien

5.10 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2023

5.11 Heute schon an morgen denken – Wie fit sind die Stadtwerke für das kommende GEG?

5.12 Vierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q1/2023) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften

5.13 Gründung der VBW green power GmbH und die damit verbundenen potentiellen Mieterhöhungen

5.14 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2022

5.15 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2023

6. Anfragen

6.1 Wie soll zukünftig eine stabile Stromversorgung in Bochum gewährleistet werden?

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Wohngebäude im Besitz von Beteiligungsunternehmen

11.2 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Sanierungsmaßnahmen

11.3 Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW zur Tarifanpassung der WasserWelten Bochum GmbH

12. Anfragen