Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2022

Präsentation Jahresabschluss

3.2 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

3.3 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

3.4 USB Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Christian Kley zum Geschäftsführer

3.5 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Möglicher Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein

3.6 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Präsentation Jahresabschluss VBW Bochum

3.7 Jahresabschlüsse 2022 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

3.8 Neubau Schulzentrum Bochum – Nord Entwicklung der Projektkosten und Beantragung einer Budgeterhöhung

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2023

5.2 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 2. Quartal 2023

5.3 Gründung der VBW green power GmbH – Anzeige gem. § 115 Abs. 1 GO NRW

5.4 Wie soll zukünftig eine stabile Stromversorgung in Bochum gewährleistet werden?

5.5 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH

6. Anfragen

6.1 Mitgliedschaften von Beteiligungsunternehmen in Interessenverbänden (Nachfrage zu der Antwort der Verwaltung Nr.20230991)

6.2 Sachstand zur Wasserstofftransportinfrastruktur

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Stadtwerke Bochum - mündliche Berichterstattung der Geschäftsführung -

12. Anfragen

12.1 Die Stadtwerke und die Call Center