Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung: Entwurf der Jahresabschlüsse 2019 und 2020 und Vorschlag zur Beauftragung der Prüfung

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5406 Beteiligung ÖPNV und 2510 Beteiligung AöR Schauspielhaus Bochum zur Leistung eines durch die Folgen der Pandemie und des Krieges gegen die Ukraine bedingten Sonderzuschusses an die BOGESTRA und die Schauspielhaus Bochum AöR.

3.2 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Beteiligungsunternehmen aus dem Bereich Versorgung / Energie und Wasser – Nachfolge Herr Dietmar Spohn

3.3 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes NRW KULTURsekretariat (NRWKS)

3.4 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO)

4. Anträge

4.1 Entflechtung des Konzerns Stadt - Beteiligungen auf Bedeutung für die kommunale Daseinsvorsorge analysieren

4.1.1 " Entflechtung des Konzerns Stadt - Beteiligungen auf Bedeutung für die kommunale Daseinsvorsorge analysieren" -Änderungsantrag BD-Ratsfraktion-

5. Mitteilungen

5.1 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Entscheidung des Kreises Siegen-Wittgenstein zum möglichen Beitritt

5.2 Sachstand Grundsteuerreform

5.3 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2023

5.4 Umsetzung der Clean Vehicles Directive innerhalb der Bogestra

5.5 Sozialverträgliche Eintrittspreise bei Wasserwelten

5.6 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2023

5.7 Sachstand zum Projekt Einführung SAP S/4-HANA

5.8 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Waltrop GmbH & Co. KG

5.9 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2023

5.10 Dreivierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q3/2023) der wichtigsten Beteiligungs-gesellschaften

Dreivierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q3/2023) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften - mit korrigierter Anlage -

6. Anfragen

6.1 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragsetat 2021 des Bundes

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Waltrop GmbH & Co. KG

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Geschäft aus dem Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte