Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2024

Präsentation zum Wirtschaftsplan der Zentralen Dienste

3.2 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung

Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung -Änderungsantrag Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

3.2.1 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung -Änderungsantrag Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

3.3 Planungsbeschluss für erste Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 1

3.4 Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden

3.5 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2023

5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2023

5.3 Reinigungsmaschine Heinrich-Böll-Halle

5.4 Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld

5.5 Sachstand Sanierung Waldbühne Höntrop

5.6 OGS Hordel

5.7 Kirchschule Wattenscheid-Höntrop Sanierung

5.8 Sanierung Rathaus Wattenscheid

5.9 Nutzungseinschränkungen an Schulen durch fehlenden Brandschutz - Bauordnung

5.10 Sachstand Erweiterung Wilbergschule

5.11 Gemeinsame Anregung der SPD, Bündnis90/Die Grünen und CDU Bezirksfraktionen in der Bezirksvertretung Südwest zur Erweiterung der Öffnungszeiten der Toilettenanlage Linden, Wilhelm-Hopmann-Platz

5.12 Zwischenbericht der Zentralen Dienste 3. Quartal 2023 (1. Januar 2023 bis 30. September 2023)

6. Anfragen

6.1 Hitzeschutzmaßnahmen für Schulen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

12. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte