Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Jahresabschluss 2022 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat

Präsentation Jahresabschluss 2022

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Realisierung / Umsetzung der Sanierungsmaßnahme Sporthalle Maischützenschule

Klimacheck Sanierungsmaßnahme Sporthalle Maischützenstraße

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Neubau Schulzentrum Bochum – Nord Entwicklung der Projektkosten und Beantragung einer Budgeterhöhung

3.2 Bürgerzentrum Harpen, Harpener Hellweg 77

Klimacheck Bürgerhaus Harpen

3.3 Jahresabschluss 2022 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2023

5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2023

5.3 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2023

5.4 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (1. Quartal 2023)

5.5 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (2. Quartal 2023)

5.6 Softwareunterstützung bei Wasserzeitenplanung

5.7 Schwimm- und Sportmöglichkeiten im Bochumer Norden

5.8 „Konzept für Fahrradabstellanlagen an den Bochumer Schulen“ Nachfrage zu der Antwort der Verwaltung (Vorlage Nr. 20230914)

5.9 Vandalismusschäden an Bochumer Schulen

5.10 Sanitäreinrichtungen für Schulcontainer

5.11 WC-Anlagen für Containerklassen in Grundschulen notwendig

5.12 Neugestaltung und Entsiegelung von Schulhöfen

5.13 Innenarchitektur von Klassenräumen

5.14 Mitteilung zum weiteren Verfahren zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstraße 189

5.15 Ehemalige St. Barbara Schule

5.16 Rauchfreie Zonen vor öffentlichen Gebäuden

5.17 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Historischen Rathaus

5.18 Erhalt von Kunstwerken der Wattenscheider Künstler_innen Anneliese Martin-Habig und Werner Habig

5.19 Prüfung der finanziellen Regelungen in Mietverträgen bei externer Vermietung durch die Zentralen Dienste

5.20 Wie ist der Handlungsbedarf bei Heizungen in städtischen Gebäuden?

5.21 Denkmal Altes Gemeindehaus Stiepel

5.22 Recycelte Baustoffe im Tief- und Hochbau

5.23 Barrierefreiheit am Haupteingang zum BVZ

5.24 Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED – Sachstand und Ausblick

5.25 Erneuerung der Toilettenanlage am Werner Markt

5.26 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

5.27 Verspätete Fertigstellung der 3-fach-Turnhalle an der Saarlandstr. / Märkisches Gymnasium

6. Anfragen

6.1 Elektronische Zutrittskontrollsysteme an Sporthallen

6.2 Nutzungseinschränkungen an Schulen durch fehlenden Brandschutz

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Nachfrage bei TOP 5.17 Anmietung Universitätsstraße 43-49 1.Riegel des Gebäudes – Hier: Gesamtbürobedarf der Verwaltung

11.2 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringer Str. 21a (Vorlage 20231149) und 8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages (Vorlage: 20231134)

11.3 Nachrichtlich: Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes

11.4 Nachrichtlich: Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages

12. Anfragen

12.1 Zuständigkeit des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe