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Rechnungsprüfungsausschuss (9. Sitzung)

25.08.2023, 13:00 – 25.08.2023, 14:05

Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
5.1 Prüfung der Abwicklung des kommunalen Modernisierungsprogramms Bochum
5.2 Prüfung einer Baumaßnahme des Technischen Betriebes "17. Bauabschnitt Kolumbarium Hauptfriedhof"
5.3 Prüfung der Kompensationsmaßnahmen beim Umwelt- und Grünflächenamt
5.4 Prüfung der Kalkulationen der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2022 bis 2024
5.5 Prüfung der Abfallgebührenkalkulationen 2022 bis 2024
6. Mitteilungen
6.1 Stand der Erledigung von Aufträgen des Rechnungsprüfungsausschusses
6.2 Unvermutete Prüfung der Zahlungsabwicklung in der Geschäftsbuchhaltung 2023
6.3 Prüfung der Zuschüsse zur Führung von Vormundschaften im Jugendamt
6.4 Prüfung des Verleihs und der Vermietung von Musikinstrumenten
6.5 Prüfung der finanziellen Regelungen in Mietverträgen bei externer Vermietung durch die Zentralen Dienste
6.6 Ausschreibung Sicherheitsdienst für städtische Wohnunterkünfte
6.7 Prüfung der Heimpflegekosten - Nachfragen
6.8 Wasserwelten Bochum Am Südpark 1 - Baurodnung
7. Anfragen
7.1 Nachfragen zu TOP 6.5 "Prüfung der finanziellen Regelungen in Mietverträgen bei externer Vermietung durch die Zentralen Dienste“
7.2 Fehlerhafte Beteiligung Schwimmbad-Neubau im Südpark
7.3 Nachfragen zu TOP 5.4 "Prüfung der Kalkulationen der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2022 bis 2024"
Nichtöffentlicher Teil
8. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss
keine Tagesordnungspunkte
10. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
11. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
12. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
12.1 Unvermutete Prüfung der Zahlungsabwicklung in der Geschäftsbuchhaltung 2023
12.2 Prüfung der Zuschüsse zur Führung von Vormundschaften im Jugendamt
12.3 Prüfung des Verleihs und der Vermietung von Musikinstrumenten
13. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
14. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte