Rechnungsprüfungsausschuss (10. Sitzung)
01.12.2023, 14:00 – 01.12.2023, 15:34
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
1.2 Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022 durch das Rechnungsprüfungsamt
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
keine Tagesordnungspunkte
6. Mitteilungen
6.1 Nachfragen zu TOP 5.4 "Prüfung der Kalkulationen der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2022 bis 2024"
6.2 Sonderprüfung über die förmliche Nachbarbeteiligung beim Badepark Höntrop
7. Anfragen
7.1 Nachfragen zu TOP 1.2 "Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022 durch das Rechnungsprüfungsamt"
Nichtöffentlicher Teil
8. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
11. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
12. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
12.1 Sonderprüfung über die förmliche Nachbarbeteiligung beim Badepark Höntrop
13. Mitteilungen
13.1 Prüfung der finanziellen Regelungen in Mietverträgen bei externer Vermietung durch die Zentralen Dienste
14. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte