Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum

3.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen

3.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

3.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr

3.5 Entwurf Regionalplan Ruhr 2023 hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

4. Anträge

4.1 Optimierung des Winterdienstes durch Anbindung von IoT-Sensoren

4.2 SmartCity Netzwerk

4.3 Damit Bochum online bleibt: Konzept zur IT-Sicherheit überprüfen!

5. Mitteilungen

5.1 Vision Innenstadt 2030 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2022

5.2 Sachstand der Kernaktivität Landmarken - wir sehen Bochum hier: Fertigstellung der Machbarkeitsstudie/Abschluss der 1. Stufe der Kernaktivität

5.3 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes hier: Ergebnis

5.4 Veröffentlichungen der Wohnungsmarktbeobachtung – Wohnungsmarktbericht 2022

5.5 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Prozess

5.6 Baulandmobilisierungsverordnung NRW (§ 201a BauGB)

5.7 Sachstand Problemimmobilien

5.8 Bochumer Ortsteile kompakt 2022

5.9 Antwort auf die Anfrage: Wochenmärkte in Bochum

5.10 Zwischenstand Smart City App

5.11 Öffentliches WLAN in Bochum

5.12 Ankauf eines Grundstücks durch das Sondervermögen Grundstücksentwicklung

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Ankauf eines Grundstücks durch das Sondervermögen Grundstücksentwicklung

7.2 Ankauf eines Grundstücks im Rahmen einer Zwangsversteigerung durch das Sondervermögen Grundstücksentwicklung

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Sachstand Problemimmobilien

12. Anfragen

12.1 Gewerbeflächen in Bochum