Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (14. Sitzung)
07.09.2023, 13:00 – 07.09.2023, 14:37
Gremium: Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH (Wissollstraße) in Mülheim an der Ruhr
3.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO Schloßstraße West in Bochum
3.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 49 MH - Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr
3.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen
3.5 Ostpark - Neues Wohnen
hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung
4. Anträge
4.1 Aus Alt mach 2 - Bestehende Einfamilienhäuser zu mehrere Wohneinheiten
5. Mitteilungen
5.1 Internationales und Europaarbeit bei der Stadt Bochum
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
5.2 "UniverCity Bochum"
hier: mündlicher Bericht von Anna –Lena Winkler – Leitung der "UniverCity Bochum"
5.3 Möglichkeit für Wohnungstausch
5.4 Neue Betrachtungsweise diverser Bebauungsplanverfahren und Klimanotstand in Bochum
5.5 Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ - Antragstellung für die Bochumer Innenstadt
5.6 Einschränkungen durch Anbauverbotszonen
5.7 Handlungskonzept "Zentren neu denken"
5.8 Mietspiegel Bochum
5.9 Erstes Monitoring zur Stellplatzsatzung
5.10 Geschäft aus dem Sondervermögen „Grundstücksentwicklung Bochum“
5.11 Vorstellung Kompetenzzentrum NRW.innovativ
5.12 Gestaltungsleitfaden Lebensmitteleinzelhandel - Arbeitskreis "Regionales Einzelhandelskonzept Östliches Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche" (REHK)
6. Anfragen
6.1 Smarte Ampeln
6.2 Smarte Bewässerung von Bäumen
6.3 Bilanz Handlungskonzept Wohnen
6.4 KI-Lösungen für mehr Bürgerservice nutzen!
6.5 Übersicht über App-Entwicklungen
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Geschäft aus dem Sondervermögen „Grundstücksentwicklung Bochum"
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Gewerbeflächen in Bochum
11.2 Verdachtsimmobilien-Kataster
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte