Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

3.1.1 Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER" zum TOP 3.1 "Nachhaltigkeitsstrategie Bochum"

3.2 Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren: Beschlussfassung zur Förderrichtlinie „Verfügungsfonds Fassadenprogramm“

3.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße/Hilgerstr. (Thurmfeld) in Essen

3.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Mietpreis- und Belegungskontrollen bei Sozialwohnungen

5.2 Überleitung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) zu einem Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP)

5.3 Bilanz Handlungskonzept Wohnen

5.4 KI-Lösungen für mehr Bürgerservice nutzen!

5.5 OSCA Entwicklergemeinschaft

5.6 Smart City Index 2023

5.7 Bochumer Ortsteile kompakt 2023

5.8 Geschäft aus dem Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

6. Anfragen

6.1 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Geschäft aus dem Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Illegale Müllablage Essener Str. – Römerstr. – Sachstand und Verfahrenschronologie hier: Anfrage von RM Mitschke

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte