Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid Hier: Beschluss städtebauliche Vertiefung Bahnhof+

1.1.1 Änderungsantrag zum TOP 1.1 - Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid, hier: Beschluss städtebauliche Vertiefung Bahnhof+ der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter"

1.2 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Auslegungsbeschluss c) Beschluss der erneuten Auslegung

1.3 Bebauungsplan Nr. 998 – Glockengarten – hier: weiteres Vorgehen

1.3.1 Änderungsantrag zum TOP 1.3 - Bebauungsplan Nr. 998 - Glockengarten -, hier: weiteres Vorgehen der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter"

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Gestaltungssatzung Dahlhauser Heide

5.2 Sachstand zum Bebauungsplan Nr. 883 - Zu den Kämpen -

5.3 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Prozess

5.4 Erneuerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Hauptstraße 312“

5.5 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

5.6 Bauordnung bei nicht bepflanzten Flächen

5.7 GMU-Gelände / Sachstand über Verlagerungsaktivitäten des Schrotthandels in der Provitze

5.8 Aktueller Sachstand Grundstück und Gebäude ehemalige Kreishandwerkerschaft an der Poststraße

6. Anfragen

6.1 Wohngebäude in städtischem Besitz

6.2 Kleingartenanlage Thiemannshof

6.3 Kündigung der Pächter der Kleingartenanlage Thiemannshof und Umsiedlung nach Höntrop

6.4 Kötterhaus im Ahornweg - Geht ein Stück Bochumer Geschichte verloren?

6.5 Aktuelles Gerichtsurteil zu Schottergärten

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Erneuerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Hauptstraße 312“

8.2 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

8.3 Verkauf eines Grundstückes an der Hasenwinkeler Straße

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Mitte -

11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Wattenscheid -

11.4 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Nord -

11.5 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Ost -

11.6 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Süd -

11.7 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum - Südwest -

11.8 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 30.11.2022

11.9 Harfid Insolvenz - Bauordnung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte