Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung)
25.04.2023, 13:00 – 25.04.2023, 15:42
Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bebauungsplan Nr. 1024 - Steinhausstraße/Günnigfelder Straße -
hier: Aufstellungsbeschluss
1.1.1 Bebauungsplan Nr. 1024 - Steinhausstraße/Günnigfelder Straße -
- Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI&STADTGRSTALTER" -
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
3.2 Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN – Siedlung Dahlhauser Heide –
3.2.1 Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide -
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -
3.3 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
3.4 Beirat für Gestaltung und Baukultur: Verabschiedung eines externen Mitgliedes und Nachbesetzung eines neuen externen Mitgliedes
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Schwammstadt und Klimaresilienz
5.2 Baulandmobilisierungsverordnung NRW (§ 201a BauGB)
5.3 Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungskrise
5.4 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2022 - Ausblick 2023
5.5 Kötterhaus im Ahornweg – Geht ein Stück Bochumer Geschichte verloren?
5.6 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“
5.7 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße
5.8 Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Hiltroper Landwehr
5.9 Sachstand zur Entwicklung des Areals der ehem. Zwangsarbeitersiedlung Bergener Straße
5.10 „Verkauf eines Grundstückes an der Lütge Heide“
5.11 Erwerb von Kompensationsflächen
5.12 Kauf von Grundstücken Am Ruhrpark
5.13 Grundstücksmarktbericht 2023
5.14 Am Hochschulcampus - Bauordnung
5.15 Schottergärten - Bauordnung
5.16 Fachkongress für Innovative Quartiersentwicklung
5.17 Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes
5.18 Notwendige Sanierung „Altes Amtshaus“ Kemnader Str. 199
5.19 Kleingartenanlage Thiemannshof
5.20 Kündigung der Pächter der Kleingartenanlage Thiemannshof und Umsiedlung nach Höntrop
5.21 Bebauungsplan Nr. 964 - Schloßstraße -
6. Anfragen
6.1 Wohneinheiten Bebauungsplan Nr. 1024 - Steinhausstraße/Günnigfelder Straße
6.2 Neue Betrachtungsweise diverser Bebauungsplanverfahren und Klimanotstand in Bochum
6.3 Zulässigkeit von Solarthermieanlagen und Wärmepumpen in der Dahlhauser Heide
6.4 Nachfrage bei TOP 5.17 Anmietung Universitätsstraße 43-49 1. Riegel des Gebäudes
hier: Gesamtbürobedarf der Verwaltung
6.5 Möglichkeit für Wohnungstausch
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Hiltroper Landwehr
7.2 Kauf von Grundstücken Am Ruhrpark
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“
8.2 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße
8.3 „Verkauf eines Grundstückes an der Lütge Heide“
8.4 Erwerb von Kompensationsflächen
8.5 Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Bauvorhaben an der Kemnader Straße
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die ge-mäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd –
11.3 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte