Ausschuss für Planung und Grundstücke (26. Sitzung)
20.06.2023, 13:00 – 20.06.2023, 14:12
Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bebauungsplan Nr.1039 – Technologiequartier am Campus –
hier: Aufstellungsbeschluss
1.2 Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße –
hier:a)Aufstellungsbeschluss
b)Durchführung im beschleunigten Verfahren
c)Verzicht auf Durchführung einer Bürgerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
1.3 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau –
hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses
b) Auslegungsbeschluss
c) Beschluss der erneuten Auslegung
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Aktive Quartiersentwicklung Innenstadt
5.2 Zulässigkeit von Solarthermieanlagen und Wärmepumpen in der Dahlhauser Heide
5.3 Bebauungsplan Nr. 964 – Schloßstraße –
5.4 Möglichkeit für Wohnungstausch
5.5 Neue Betrachtungsweise diverser Bebauungsplanverfahren und Klimanotstand in Bochum
5.6 Errichtung Gebäude mit Stellplatzanlage/ Änderung der Erschließung
Am Hochschulcampus 1 - Bauordnung
5.7 Errichtung eines 27 Meter Funkmastes für die Deutsche Telekom Technik GmbH - Bauordnung
5.8 Nutzungsänderung von Teilflächen der Lagerhalle IX: Lager- und Abstellräume zu einer Büronutzungseinheit - Bauordnung
5.9 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Sachstand zur Konzepterarbeitung
5.10 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Nord zu der Industriefläche Bövinghauser Straße in Bochum-Gerthe: Aufstellung eines Bebauungsplans mit dem Schwerpunkt "Mischgebiet“, Kleingewerbe und Landschaftsschutz (inkl. Ausschluss der Ansiedlung von verkehrsintensiven Betrieben)
5.11 Barrierefreiheit bei der VBW
6. Anfragen
6.1 Flächen für die Wärmewende
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
11.2 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 27.04.2023
11.3 Bahnhof Dahlhausen
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
11.4 BPlan 1034 Hüttenstraße/ An der Landwehr West und BPlan 964 Schloßstraße
11.5 Bestgebotsverfahren Wasserstraße
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
11.6 Nachfrage bei TOP 5.17 Anmietung Universitätsstraße 43-49 1.Riegel des Gebäudes – Hier: Gesamtbürobedarf der Verwaltung
12. Anfragen
12.1 Gastronomie im Stadtpark
keine Tagesordnungspunkte