Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr.1039 – Technologiequartier am Campus – hier: Aufstellungsbeschluss

1.1.1 Änderungsantrag zu TOP 1.1 "Bebauungsplan Nr. 1039 – Technologiequartier am Campus – Aufstellungsbeschluss"

1.1.2 Änderungsantrag zu TOP 1.1 "Bebauungsplan Nr. 1039 – Technologiequartier am Campus – Aufstellungsbeschluss" der CDU-Ratsfraktion

1.1.3 Änderungsantrag zu TOP 1.1 "Bebauungsplan Nr. 1039 – Technologiequartier am Campus – Aufstellungsbeschluss" der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bürgerzentrum Harpen, Harpener Hellweg 77

3.2 Vorkaufssatzung Nr. 1032 V - Uni-Center - für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 1032 - Uni-Center - sowie angrenzende Bereiche hier: Satzungsbeschluss

3.3 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).

3.4 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

3.5 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

3.6 Bebauungsplan Nr. 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

3.7 a) Wiederbestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses b) Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses - vermessungstechnischer Sachverständiger - c) Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses - stellvertretender vermessungstechnischer Sachverständiger -

3.8 Planungsbeschluss zur Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

5.2 Erstes Monitoring zur Stellplatzsatzung

5.3 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße

5.4 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt.

5.5 Entwicklung der Baugenehmigungen und Bauanträge in Bochum - Bauordnung

5.6 Am Hedtberg 34 - Bauordnung

5.7 Flächen für die Wärmewende hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Beantwortung

5.8 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

5.9 Flächen für die Wärmewende

5.10 Entwicklung der Baugenehmigungen und Bauanträge in Bochum - Bauordnung

6. Anfragen

6.1 Sachstand Rahmenablaufplan zum Wohnbauflächenprogramm

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt.

8.2 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

11.2 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergänzende Informationen der Verwaltung

11.3 Bebauungsplan 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergänzende Informationen der Verwaltung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte