Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung)
07.11.2023, 14:00 – 07.11.2023, 16:56
Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
1.2 Beschluss der städtebaulichen Vertiefung - Wohnen am Hillerberg -
1.3 Bebauungsplan Nr. 1044 – Brockhauser Straße –
hier: Aufstellungsbeschluss
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
3.2 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien
3.3 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
3.3.1 Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER" zum TOP 3.3 "Nachhaltigkeitsstrategie Bochum"
4. Anträge
4.1 Frühzeitige Ausschilderung von Bau- und Planungsvorhaben direkt vor Ort
5. Mitteilungen
5.1 Geförderter Wohnungsbau
5.2 Mietpreis- und Belegungskontrollen bei Sozialwohnungen
5.3 Supermarktparkplätze für Anwohner
5.4 Entwicklung am Bochumer Immobilienmarkt
- Ein Zwischenbericht -
5.5 Grundstücksrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 964 I und 964 II
5.6 Verlängerung des Erbbaurechts mit dem Schwimmverein Blau-Weiß Bochum von 1896 e.V.
5.7 Bebauung von Grundstücken an der Lewackerstraße
5.8 Verkauf eines Grundstückes an der Harpener Straße
5.9 Grundstückstausch „An der Steinhalde/Sodinger Straße“
5.10 Verkauf von Grundstücken am Castroper Hellweg
5.11 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße
5.12 Verkauf Wasserstraße 444
5.13 Weiteres Vorgehen am Glockengarten
5.14 Neubau einer Mistlagerstätte - Bauordnung
5.15 Goldhammer Str. 122 - Bauordnung
5.16 In der Provitze 20 - Bauordnung
5.17 Am Leithenhaus 14 - Bauordnung
5.18 Im Brennholt 31 - Bauordnung
5.19 Höntroper Straße 13/Westfälische Straße 26 - Bauordnung
5.20 Zuwegung Turnhalle Liebfrauenstraße
5.21 Flächen für die Wärmewende
5.22 Quartiersentwicklung Axstraße in Bochum-Linden
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Zukunft der Stadtparkgastronomie
6.2 Entwicklung von Kirchengrundstücken
6.3 Höntroper Straße 13/Westfälische Straße 26 - Bauordnung
hier: Gebäudeentwurf
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Verkauf eines Grundstückes an der Harpener Straße
7.2 Verkauf von Grundstücken am Castroper Hellweg
7.3 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Grundstücksrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 964 I und 964 II
8.2 Verlängerung des Erbbaurechts mit dem Schwimmverein Blau-Weiß Bochum von 1896 e.V.
8.3 Bebauung von Grundstücken an der Lewackerstraße
8.4 Grundstückstausch „An der Steinhalde/Sodinger Straße“
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd –
12. Anfragen