Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuwendung an den Verein Tafel BOCHUM und WATTENSCHEID e. V. für das Jahr 2023 zur Aufrechterhaltung der Unterstützung Bedürftiger anlässlich des Zustroms aus der Ukraine

1.2 Fortführung und Weiterführung des Projekts QUERgesund

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Künstliches Heroin für Schwerstabhängige auf Rezept - Mit Diamorphinsubstitution gegen Drogentote, Dealer und Beschaffungskriminalität.

4.2 Kostenfreie Energieberatung für private Haushalte und soziale Institutionen der Stadt Bochum

4.3 Erhalt des Jobcenters Bochum-Linden

5. Mitteilungen

5.1 Geflüchtete Menschen in Bochum; aktueller Stand Januar 2023

5.2 Sachstand Wohngeldreform 2023

5.3 Arbeitsmarktprogramm 2023 des Jobcenter Bochums

5.4 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Prozess

5.5 Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

5.6 Reform des Betreuungsrechts

5.7 Schlafplätze für Wohnungslose mit Hund aus dem Kältekonzept 2022 verstetigen

5.8 Sicherheitsdienst Rathaus - Ausländerbüro

5.9 Hilfe für Wohnungslose Eltern und deren Kinder

5.10 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung „Wasserstraße 297“

6. Anfragen

6.1 Kostenübernahme bei Alphabetisierungskursen

6.2 Berichterstattung aus der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum

6.3 Blutspende durch Verwaltungsmitarbeiter

6.4 Schließung Jobcenter Bochum-Linden

6.5 Unterstützungsprogramm des Landes

6.6 Kältekonzept zum Schutz der obdachlosen Menschen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Anfrage zu TOP 7.1 "Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297"