Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Künstliches Heroin für Schwerstabhängige auf Rezept - Mit Diamorphinsubstitution gegen Drogentote, Dealer und Beschaffungskriminalität.

5. Mitteilungen

5.1 Künstliches Heroin für Schwerstabhängige auf Rezept- Mit Diarmorphinsubstitution gegen Drogentote, Dealer und Beschaffungskriminalität

5.2 Geflüchtete Menschen in Bochum - aktueller Stand März 2023

5.3 Sachstand zur Erstellung der neuen kommunalen Pflegeplanung

5.4 Sachstand zur Umsetzung der WohngeldPlus-Reform in Bochum

5.5 Ergebnisse der 2. Sozialkonferenz Bochum „Leben im Alter gemeinsam gestalten“

5.6 Geförderte Beschäftigung nach § 16i SGB II

5.7 Schuldnerberatung - Aktueller Sachstand

5.8 Zwangsräumungen in Bochum 2022

5.9 Hilfsangebote bei drohender Zwangsräumung

5.10 Schutz von Frauen und Kindern in Obdachlosenunterkünften

5.11 Kältekonzept zum Schutz der obdachlosen Menschen

5.12 Unterstützungsprogramm des Landes

5.13 Kostenübernahme bei Alphabetisierungskursen

5.14 Clearingverfahren in städtischen Einrichtungen

5.15 Barrierefreiheit in Wahllokalen

5.16 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung „Wasserstraße 297“

5.17 Blutspende durch Verwaltungsmitarbeiter

6. Anfragen

6.1 Bilanz Hitzekonzept

6.2 Kleinster gemeinsamer Nenner beim Kältekonzept?

6.3 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen beim Jobcenter und bei der Agentur für Arbeit

6.4 Datenschutz beim Clearingverfahren

6.5 Corona-Schutzmaßnahmen in Sammelunterkünften

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297

7.1.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297

7.1.1 TOP 7.1.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297

12. Anfragen

12.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297