Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 WALK in Ruhr - Zentrum für sexuelle Gesundheit

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Neuausrichtung „Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben.“

4. Anträge

4.1 Ausbau der kostenlosen Beratungsleistungen für Bochumer:innen im Rahmen des "Stärkungspakt NRW"

5. Mitteilungen

5.1 Stärkungspakt NRW - Umsetzung in Bochum

5.2 Neues Konzept Kultur 60+ löst die bisherigen Seniorengroßveranstaltungen ab

5.3 Geflüchtete Menschen in Bochum - aktueller Stand Mai 2023

5.4 Bekanntgabe des Jahresberichts 2022 des Amtes für Soziales

5.5 Bilanz Hitzekonzept

5.6 Kleinster gemeinsamer Nenner beim Kältekonzept? Anfrage 20230650

5.7 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen beim Jobcenter und der Agentur für Arbeit

5.8 Datenschutz beim Clearingverfahren

5.9 Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungskrise

5.10 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2022 - Ausblick 2023

5.11 Bindungsankäufe von Wohnungsbeständen der VBW Bauen und Wohnen GmbH

5.12 Corona-Schutzmaßnahmen in Sammelunterkünften

5.13 Wohnungslose in Bochum

5.14 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

5.15 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringerstraße 21a

5.16 Niederschrift der Sitzung des Psychosozialen Ausschusses vom 28.03.2023

5.17 Vorstellung des Hitzekonzeptes 2023 für Wohnungslose der Stadt Bochum

5.18 Protokoll der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vom 19.04.2023

6. Anfragen

6.1 Situation von Bochumer Behindertenwerkstätten

6.2 Barrierefreiheit am Haupteingang zum BVZ

6.3 Überarbeitetes Hitzekonzept 2023

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringerstr. 21a

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Anfrage zu den Tagesordnungspunkten 7.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringer Str. 21a (Vorlage 20231149) und 8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a - Abschluss eines Mietvertrages (Vorlage: 20231134)