Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für das Haushaltsjahr 2024 – Pro Familia

1.2 Ausstattung der neuen Räume der Kontaktstelle für Menschen mit einer psychischen Erkrankung in Bochum-Langendreer

1.3 Geschäftsordnung des Psychosozialen Ausschusses

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Bewerbung als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis

4.1.1 TOP 4.1 Bewerbung als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis - Änderungsantrag der Fraktionen "Die Grünen"/SPD/FDP

4.2 Beitritt zum Beteiligungsprojekt "Kommunaler Gebärdensprach-Avatar"

4.3 Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB)

4.4 Zukunft jetzt - Wohnen im Alter

5. Mitteilungen

5.1 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum – August 2023

5.2 Protokoll der 2. Sitzung der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vom 19.04.2023

5.3 NRW Stärkungspakt – Gemeinsam gegen Armut

5.4 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringerstraße 21a

5.5 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

5.6 Mündlicher Bericht zur Arbeitsmarkttagung

5.7 Tätigkeitsbericht des Sozialpsychiatrischen Dienstes 2022 als Tagesordnungspunkt der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

5.8 Ist Bochum immer noch "Herzsicher"?

5.9 Tarife der WasserWelten

5.10 Ersthelfer:innen an Schulen

5.11 Barrierefreiheit am Haupteingang zum BVZ

5.12 Überarbeitetes Hitzekonzept 2023

5.13 Mietspiegel Bochum

5.14 Kommunale Gesundheitskonferenz – Protokoll der Sitzung vom 21.06.2023

5.15 Bogestra: Kundenbetreuung

5.16 Bus-Haltestellen freihalten: Sofortprogramm

5.17 Woche der Wiederbelebung

5.18 Starttermin für den Gesundheitskiosk Bochum Wattenscheid

6. Anfragen

6.1 Soziale Jungs - Einschätzung und Evaluierung

6.2 Ärztemangel und Praxisschließungen auch in Bochum

6.3 Apothekensterben auch in Bochum?

6.4 Projekt "Bochum Herzsicher" - Nachfragen zur Mitteilung Nr. 20231670

6.5 Urteil zur Ausschreibung sozialer Dienstleistungen

6.6 Teufelskreis Ersatzfreiheitsstrafe stoppen - Verzicht auf Strafanzeigen bei Schwarzfahren in Ausnahmen möglich?

6.7 Unterbringungseinrichtung Lothringerstraße 21a

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringerstr. 21a

7.1.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringerstr. 21a

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

8.1.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringer Str. 21a (Vorlage 20231149) und 8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages (Vorlage: 20231134)

11.2 Krankenhausplan NRW

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte