Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kommunales Förderprogramm "Bochums Dächer, Fassaden und Gärten- ökologisch und klimaangepasst- 2023

1.1.1 Kommunales Förderprogramm "Bochums Dächer, Fassaden und Gärten- ökologisch und klimaangepasst- 2023 -Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"-

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Ökologische Verbesserung des Kirchharpener Bachs und Sanierung des Bockholtteichs

2.2 Ausbau der Alleestraße hier: Ergänzung der Planung aufgrund des möglichen Grunderwerbs im Bereich der Stützwand östlich der Einmündung Gerard-Mortier-Platz

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr – Beschlussfassung

4. Anträge

4.1 Digitaler Zugang zu Wertstoffhöfen außerhalb der regulären Öffnungszeiten

4.2 Unabhängigkeit von Erdgas fördern und Müllgebühren senken - Klimafreundliche Biotonne zur Pflicht machen

4.2.1 Unabhängigkeit von Erdgas fördern und Müllgebühren senken - Klimafreundliche Biotonne zur Pflicht machen -Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat"-

4.3 Bürgersolaranlagen und Bürgerwindkraft - Privatinvestitionen in die Energiewende ermöglichen

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Hecken besser schützen

5.2 Fällung von 7 Bäumen auf dem ehemaligen Spielplatz Marmelshagen

5.3 Internetauftritt Bochumer Blühfläch- und -streifenprogramm

5.4 2. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Umwelt und Klima

5.5 Nichtmitnahme von Restmüllbehältern und Gelben Säcken

5.6 Bauordnung bei nicht bepflanzten Flächen

5.7 Einsatz von Sand auf Baustellen

5.8 Kohlenstraße: Lärmschutz

5.9 Sachstandsbericht zur Gefährdungsabschätzung nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße

5.10 Illegale Abfallbeseitigung an Römer-/Essener Straße

5.11 Wilde Müllkippe nördlich der Essener Straße

5.12 Wilde Müllkippe in der Nähe des KGV Bergmannsheil

5.13 Optimierung der Containerstandorte für Biomüll und Papier

5.14 Der beste Müll ist der, der gar nicht erst anfällt - Maßnahmen zur Abfallvermeidung

5.15 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer Energiezentrale

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.16 Antwort auf die Anfrage: Wochenmärkte in Bochum

5.17 Garagennutzung - Bauordnung

5.18 Badestelle an der Ruhr in Bochum-Dahlhausen

5.19 Lärmaktionsplan: Geschwindigkeitsüberwachung in Tempo 30 Pilotbereichen

5.20 Baumentfernung auf dem Grundstück Hattinger Str. 620-632

5.21 Balkon-Solaranlagen - Sachstand und „Solar-Tombola“

5.22 Ausbau des Bochumer Sirenennetzes

5.23 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

5.24 Bewässerung öffentlicher Grünanlagen mit Wasser aus städtischen Bädern

6. Anfragen

6.1 Luftverschmutzung und Lärmbelastung in Bochum

6.2 Geplante Entsiegelungsmaßnahmen für 2023

6.3 Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsätze

6.4 Reduzierung von Fehlwürfen bei Restmüllbehältern und Gelben Säcken

6.5 Wald- und Baumpflanzungen

6.6 Mögliche Großveranstaltung am Ümminger See

6.7 Friedhofszwang liberalisieren

6.8 Kosten für die Beseitigung von Graffiti

6.9 Aufstellung von Plastiken im Stadtpark nach dem Diebstahl

6.10 Sicherheit Container Blumenfeldstraße

6.11 Wärmegewinnung aus Abwässern

6.12 Rückepferde in der Waldbewirtschaftung

6.13 Digitalisierungsmöglichkeiten durch das Ver- bzw. Entsiegelungskataster

6.14 Wirtschaftliche Nutzung von Methanausgasungen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Wilde Müllkippe Herzogstraße