Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

3.1.1 Bochumer Wochenmärkte - Entscheidung zur erneuten Vergabe -Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"-

3.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum

3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid vom ___.04.2023

3.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest (Linden) vom ___.04.2023

3.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Ost (Langendreer) vom ___.04.2023

3.6 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

Präsentation zu TOP 3.6

3.7 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

Präsentation zu TOP 3.7

4. Anträge

4.1 Lärmschutz Kohlenstraße

4.1.1 Lärmschutz Kohlenstraße -Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion-

4.2 Konzept für eine Solar-Tombola zur Verlosung von Balkon-Solaranlagen

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Ahornweg 2-4/Zedernweg 5-7

5.2 Luftverschmutzung und Lärmbelastung in Bochum

5.3 Programm Bochum blüht und summt 2023

Umwelt und Klima

5.4 Vortrag zum Thema Standortbestimmung Geothermie in Bochum

Präsentation zu TOP 5.4

5.5 Abwärme des Walzwerkes von ThyssenKrupp für die Wärmewende nutzen

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.6 Kampfmittelprävention und Beseitigung - mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.6

5.7 Einsatz von Bodycams beim Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) - mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.7

5.8 Sachstandsbericht zu Gewalt gegen Polizeibeamt*innen und Rettungskräfte in Bochum

5.9 Anfrage der Fraktion „Die Linke“ zur 16. Sitzung Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung 08.02.2023 hier: Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsätze

5.10 Sauberkeit an Auf- und Abfahrten von Autobahnen und Schnellstraßen

5.11 Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Frühjahr 2023 Zentrale Dienste

6. Anfragen

6.1 Nutzung von Förderprogrammen für Klimaschutz

6.2 Automatische Ermittlung von Umgebungsdaten

6.3 Zusammenlegung der Jagdgenossenschaften in Bochum

6.4 Verwendung von "Flüsterasphalt"

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Stellungnahmen der Hilfsorganisationen und privaten Anbieter zum Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte