Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Interkommunale Zusammenarbeit und Beitritt der Stadt Bochum zum Europäischen Forum für urbane Sicherheit (Efus) und dem Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit e.V. (DEFUS).

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 17.12.2023

3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

4. Anträge

4.1 Prüfung weiterer Flächen für die Waldkompensation

4.2 Ziggi wegwerfen? Explizit erlaubt! Boden-Aschenbecher für ein sauberes Bochum!

4.3 Erstellung Lichtaktionsplan

Erstellung Lichtaktionsplan - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Kolpingplatz 2

5.2 Störche im neuen Naturschutzgebiet Ruhraue Stiepel

5.3 Entfernung eines Straßenbaumes in der Arnoldstraße

5.4 Sachstandsbericht Neugestaltung Freiraum Grummer Teiche Baustart 1. Bauabschnitt

5.5 Teilnahme am bundesweiten Projekt „Wildbienen-Monitoring in Agrarlandschaften“ des Johann Heinrich von Thünen-Institutes

Präsentation Projekt "Wildbienen-Monitoring in Agrarlandschaften"

5.6 Großbaumverpflanzung im Rahmen des Umbaus für das Haus des Wissens

5.7 KKM-Fläche in der Grünanlage Auf der Heide Ökologische Aufwertung und flexible Nutzung Sport, Fun + Fitness

5.8 Instandsetzung des Werner Berghaldenwegs

5.9 Digitalisierungsmöglichkeiten durch das Ver- und Entsiegelungskataster

5.10 Ersatzpflanzungskonzept für den Campus der Ruhr-Universität Bochum

5.11 Rückepferde in der Waldbewirtschaftung

5.12 Erprobung der Verwirrmethode zur Bekämpfung/Eindämmung des Eichenprozessions-spinners (EPS)

Präsentation Bekämpfung Eichenprozessionsspinners

5.13 Waldbühne Höntrop: Prüfauftrag Erweiterung der Platzkapazität und aktueller Sachstand

5.14 Mündliche Berichterstattung der Biologischen Station Östliches Ruhrgebiet

Präsentation Biologische Station

Umwelt und Klima

5.15 Unabhängigkeit von Erdgas fördern und Müllgebühren senken - Klimafreundliche Biotonne zur Pflicht machen

5.16 Reduzierung von Fehlwürfen bei Restmüllbehältern und Gelben Säcken

5.17 Geplante Entsiegelungsmaßnahmen für 2023

5.18 Notwendige Sanierung „Altes Amtshaus“ Kemnader Str. 199

5.19 Wirtschaftliche Nutzung von Methanausgasungen

5.20 BMX-Bahn Klimapark Bochum

5.21 Verwendung von „Flüsterasphalt“

5.22 Klimamanager*innen

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.23 Gefährdungsabschätzung Kippe Köllerholzweg

5.24 Sicherheit Container Blumenfeldstraße

5.25 Wilde Müllkippe Herzogstraße

5.26 Friedhofszwang liberalisieren

5.27 Kosten für die Beseitigung von Graffiti

5.28 Zusammenlegung der Jagdgenossenschaften in Bochum

5.29 Mündlicher Bericht der Verwaltung zum kurdischen Neujahrsfest am Ümminger See am 18./19. März 2023

5.30 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages

5.31 Qualifizierung des Grünzug E

Präsentation Grünzug E

5.32 Abschluss der Baumaßnahmen auf den städtischen Friedhöfen Querenburg und Wiemelhausen

6. Anfragen

6.1 Vergabe von Abschleppaufträgen

6.2 Mehrwegpflicht-Kontrollen

6.3 Lebensmittelverschwendung in Bochum

6.4 Eichenprozessionsspinner

6.5 Auflagen für Flohmärkte

6.6 Rauchfreie Zonen vor öffentlichen Gebäuden

6.7 Austauschservice für Heizungen

6.8 Amphibien Blankensteiner Straße

6.9 Feuerwerksfreie Zonen in Bochum

6.10 Beitrag zur Wärmewende

6.11 This is not New York!

6.12 Wilde Müllkippe auf der Hans-Böckler-Straße

6.13 Verstöße gegen Corona-Schutzverordnung

6.14 Prozesse und Verfahren beim EKOCityCenter und bei der RAU GmbH

6.15 Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED - Sachstand und Ausblick

6.16 Zuständigkeit bei der Leerung von Abfallbehältern

6.17 Sicherheit am Kemnader Stausee – Wildtiere in Gefahr?

6.18 Wilde Kippe Essener Straße

6.19 Boden-Aschenbecher für ein sauberes Bochum

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte