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Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (19. Sitzung)

14.06.2023, 13:00 – 14.06.2023, 15:37

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)
4. Anträge
4.1 Jedem Haushalt einen Baum
4.2 Finanzierungshilfe für neue Heizungspumpen
4.3 Kommunale Steuer auf Einwegverpackungen und Förderung von Mehrwegsystemen
4.3.1 Kommunale Steuer auf Einwegverpackungen und Förderung von Mehrwegsystemen - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -
4.4 Masterplan für Geothermie in Bochum und dem Ruhrgebiet
4.5 Blühende Aussichten: Blumenampeln für die Bochumer Innenstadt!
5. Mitteilungen
Natur, Landschaft, Öffentliches Grün
5.1 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Sachstand zur Konzepterarbeitung
Präsentation zu TOP 5.1
5.2 Rückbau der Brunnengallerie im Naturschutzgebiet Ruhraue Stiepel
5.3 Sachstand zu geschützten Alleen im Stadtgebiet Bochum
5.4 3. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum
Präsentation zu TOP 5.4
5.5 Fällung einer Edelkastanie - Naturdenkmal in Bochum, Auf dem Aspei 47
5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Kolpingplatz 2
Umwelt und Klima
5.7 Gefährdungsabschätzung ehemalige Stahlwerksdeponie Böckenbergstraße
5.8 Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA)- Öffentlichkeitsbeteiligung
5.9 Sachstand zum Strategischen Bodenmanagement
Präsentation zu TOP 5.9
5.10 Zuständigkeit bei der Leerung von Abfallbehältern
5.11 Nutzung von Förderprogrammen für Klimaschutz
5.12 Austauschservice für Heizungen
5.13 Lärmschutz Kohlenstraße
5.14 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte für die Aufstellung von mobilen Bäumen in dem Bereich der nördlichen Kortumstraße nach dem „Wattenscheider Vorbild“
5.15 Projekt "sevengardens Bochum" – Informationen zum Projekt „sevengardens Bochum“
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
5.16 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost für den Neubau eines Feuerwehrhauses in Langendreer
Natur, Landschaft, Öffentliches Grün - Zusätzliche Vorlage -
5.17 Wald- und Baumpflanzungen
6. Anfragen
6.1 Werbung und Inanspruchnahmen der Fortbildungsprämie Wärmepumpe
6.2 Ökologisches Straßenbegleitgrün
6.3 Zustand des Friedhofs Riemke
6.4 Neufassung Lärmaktionsplan?
6.5 Kinderlärm auf dem Spielplatz
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte