Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (20. Sitzung)
17.08.2023, 13:00 – 17.08.2023, 15:35
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung
Dokumente:
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- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Begehung USB
Präsentation USB GmbH
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2024
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im überwiegenden Teil von Wattenscheid ab 2024 und ggfls.im übrigen Stadtgebiet ab 2026
3.2 EKOCity Abfallwirtschaftsverband
hier: Möglicher Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein
3.3 Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde
4. Anträge
4.1 Digitaler Zugang zu Wertstoffhöfen außerhalb der regulären Öffnungszeiten
4.2 Erstellung Lichtaktionsplan
4.2.1 Erstellung Lichtaktionsplan
- Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-
4.3 Kinderspielsanderneuerung
4.4 Energie sparen - Bürokratie abbauen - Eigenverantwortung stärken!
4.5 Den Lichtgarten der Sternenkinder bekannter machen!
4.6 Förderung Erhalt historischer Fassaden bei energetischer Sanierung
4.7 Errichtung einer Biogasanlage in Bochum
4.8 Zentrale und dezentrale Abwasserwärmenutzung
4.9 Wärmenutzung aus Grubenwasser - Robert Müser ausbauen und Friedlicher Nachbar neu
umsetzen
4.10 Pflicht zur Wärmepumpe oder Anschluss- und Benutzungszwang Fernwärme
4.11 Schwimmende Photovoltaik, Agro-PV - Floatvoltaics für einen innovativen Klimaschutz
4.12 Kommunale Wärmeplanung - Frühzeitige Beteiligung und Planungssicherheit
5. Mitteilungen
Natur, Landschaft, Öffentliches Grün
5.1 Landschafts- und Klimapark Springorum: aktueller Sachstand
5.2 Boden-Aschenbecher für ein sauberes Bochum
5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Pulverstr. 27
5.4 Eichenprozessionsspinner
Umwelt und Klima
5.5 Erstellung eines Lichtaktionsplans
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
Die Präsentation zu TOP 5.5
5.6 Neufassung Lärmaktionsplan
5.7 Prozesse und Verfahren beim EKOCityCenter und bei der RAU GmbH
5.8 Mehrwegpflicht-Kontrollen
5.9 Beitrag zur Wärmewende
5.10 Vogelfreundliche Fassade im Hallenfreibad Linden
5.11 Vorbereitende Schritte zur kommunalen Wärmeplanung/Kommunale Wärmeplanung und Wärmewende
5.12 Lebensmittelverschwendung in Bochum
5.13 Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED – Sachstand und Ausblick
5.14 Wärmegewinnung aus Abwasser
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
5.15 Auflagen für Flohmärkte
5.16 Feuerwerksfreie Zonen in Bochum
5.17 Kinderlärm auf dem Spielplatz
5.18 Anwohnerbeschwerden über die Zustände in der Schmechtingwiese
5.19 Verstöße gegen Corona-Schutzverordnung
5.20 Vergabe von Abschleppaufträgen
5.21 Wilde Müllkippe auf der Hans-Böckler-Straße
5.22 Amphibien Blankensteiner Straße
5.23 Rauchfreie Zonen vor öffentlichen Gebäuden
5.24 This is not New York - Bauordnung
5.25 Sicherheit am Kemnader See – Wildtiere in Gefahr
6. Anfragen
6.1 Anwohnerbeschwerden über die Zustände in der Schmechtingwiese
6.2 Lärmschutz Kohlenstraße
6.3 Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter
6.4 Häufung von Geruchsbelästigungen im Bereich nördliches Altenbochum
6.5 Radfahren auf Friedhöfen
6.6 Müll und Lärm auf der Schmechtingwiese
6.7 Tatort Spielplatz
6.8 Brandschutzkonzept für E-Autos in Bochumer Garagen
6.9 Begrünung von Straßenbahngleisen
6.10 Grundwasserentnahme in Bochum
6.11 Förderportal zur Antragstellung bei Gründächern
6.12 Hindernisse auf privaten Wegen
6.13 Weg Am Trottenberg
6.14 Geothermieanlagen in Bochum
6.15 Gründung einer gemeinnützigen Stadtpark-Gesellschaft
6.16 Ausnahmegenehmigungen für die Beseitigung von Bäumen in der Schonzeit
6.17 Pachtmodell für PV-Anlagen - Erfolg des Stadtwerke-Angebots
6.18 Von Weed bis Wodka - Sachstand Jugendschutzkontrollen
6.19 Ab ins Beet - Ausbauplanung für Kleingartenanlagen
6.20 Containerstandort Elsa-Brändström-Str./Rathenaustr.
6.21 Regenwassereinleitung von privaten Flächen in den Stadtgartenteich Wattenscheid
6.22 Wilde Kippe Essener Straße
hier: Sachstand
6.23 Sondernutzung von Gehwegen durch den Einzelhandel
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte