Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

3.2 Planungsbeschluss zur Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

3.3 Einführung und Betrieb eines Telenotarzt-Systems

3.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO Schloßstraße West in Bochum

3.5 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

3.6 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

3.6.1 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum hier: Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

3.7 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

3.8 Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme „Sanierung und Instandsetzung Stadtpark“

3.8.1 Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme „Sanierung und Instandsetzung Stadtpark" hier: Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"

3.9 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

4. Anträge

4.1 Erstellung Lichtaktionsplan

4.1.1 Erstellung Lichtaktionsplan - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

4.2 Förderung Erhalt historischer Fassaden bei energetischer Sanierung

4.3 Errichtung einer Biogasanlage in Bochum

4.4 Zentrale und dezentrale Abwasserwärmenutzung

4.5 Wärmenutzung aus Grubenwasser - Robert Müser ausbauen und Friedlicher Nachbar neu umsetzen

4.6 Pflicht zur Wärmepumpe oder Anschluss- und Benutzungszwang Fernwärme

4.7 Schwimmende Photovoltaik, Agro-PV - Floatvoltaics für einen innovativen Klimaschutz

4.8 Kommunale Wärmeplanung - Frühzeitige Beteiligung und Planungssicherheit

4.9 Toilettenanlagen in Bochumer Parks

4.9.1 Toilettenanlagen in Bochumer Parks - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter -

4.9.2 Toilettenanlagen in Bochumer Parks hier: Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"

4.10 Öffentliche Toiletten

4.10.1 Öffentliche Toiletten hier: Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

4.11 Ehrenamtlicher Tierschutzbeauftragter für Bochum

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Heckenschutz in Bochum

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Lennershofstr. o.Nr.

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Haldenstr. 45

5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Luftschacht 13-17

5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Dornbusch 2

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Pulverstr. 27

5.7 Baumentfernung auf dem Grundstück Zeppelinstr. 26-28

5.8 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024

5.9 Hindernisse auf privaten Wegen

5.10 Umgestaltung Platz Am Kuhhirten

5.11 Zustand des Friedhofs Riemke

Umwelt und Klima

5.12 Verzicht auf Beleuchtung der Lothringentrasse II

5.13 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer LNG-Industrieanlage

5.14 Ergebnisse der Lärmkartierung der 4. Stufe und weitere Vorgehensweise

5.15 Photovoltaikanlagen für das Bergbaumuseum

5.16 Flächen für die Wärmewende

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.17 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

5.18 Ausweitung Verkehrsüberwachung – aktueller Stand

5.19 Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter

6. Anfragen

6.1 Förderprogramm „Energieeffiziente öffentliche Gebäude“

6.2 Aufnahme von Taxi-Fahrgästen an E-Ladesäulen

6.3 Lärmschutz Kohlenstraße

6.4 Wilde Müllkippe nördlich der Essener Straße

6.5 Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen – Sachstand im Herbst 2023

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte