Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Provisorischer Weg über den Hüller Bach und Hüller-Bach-Straße in Hordel

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

3.1.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

3.1.2 Nachhaltigkeitsstrategie - Änderungsantrag von Die LINKE im Rat

3.1.3 Nachhaltigkeitsstrategie - Änderungsantrag der Fraktionen: "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"

3.2 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

4. Anträge

4.1 Behindertengerechte Trinkwasserspender

4.2 Díensthunde für den kommunalen Ordnungsdienst

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Baumschutzsatzung

5.2 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

5.3 4. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

5.4 Entwicklung der wasserrechtlichen Erlaubnisse für Geothermieanlagen von 2013-2022

5.5 Wilde Müllkippe nördlich der Essener Straße

5.6 Ausnahmegenehmigungen für die Beseitigung von Bäumen in der Schonzeit

5.7 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hier: Pocket Parks im Südwesten

5.8 Gründung einer gemeinnützigen Stadtpark-Gesellschaft

5.9 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Entscheidung des Kreises Siegen-Wittgenstein zum möglichen Beitritt

Umwelt und Klima

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.10 Information zur temporären Unterbringung der Löscheinheit Linden in der Feuer- und Rettungswache Weitmar, Hattinger Straße 410

5.11 Lärmaktionsplanung: Lärmschutz Kohlenstraße

5.12 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

6. Anfragen

6.1 Knöllchen für EU- und Nicht-EU-Bürger

6.2 Akzeptanz des Mängelmelders

6.3 Schmierereien an Gebäuden der Energieversorgung und Radstationen

6.4 Salzeintrag im Straßenraum

6.5 Öffentliche und private Containerstandorte mit Unterflurbehältern

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte