Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Markstraße zwischen Opel-Ring und Semperstraße

1.1.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW - Markstraße zwischen Opel-Ring und Semperstraße - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter" -

1.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Überholverbot im Bereich der Unterführung auf der Hauptstraße

1.2.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW - Überholverbot im Bereich der Unterführung auf der Hauptstraße - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter" -

1.3 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Am Neggenborn / Bevorrechtigung Radverkehr / Auskappung FGÜ

1.3.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW - Am Neggenborn / Bevorrechtigung Radverkehr / Auskappung FGÜ - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter" -

1.4 Alleestraße – Neugestaltung (Westring bis Bessemerstraße)

1.4.1 Alleestraße – Neugestaltung (Westring bis Bessemerstraße) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat"/"Die Grünen im Rat" -

Präsentation zu TOP 1.4

1.5 Ausbau der Alleestraße hier: Ergänzung der Planung aufgrund des möglichen Grunderwerbs im Bereich der Stützwand östlich der Einmündung Gerard-Mortier-Platz

1.6 Ökologische Verbesserung des Kirchharpener Bachs und Sanierung des Bockholtteichs

1.7 Widmung eines Teilbereichs der „Kornharpener Straße“

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen

2.1.1 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter"

2.1.2 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

2.1.3 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Radverkehrskonzept 2023

Präsentation zu TOP 3.1

4. Anträge

4.1 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts

4.2 Spielstraßen auf Zeit

4.2.1 Spielstraßen auf Zeit - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

4.3 Buslinie 352 attraktivieren - Eppendorf Mitte besser an Höntrop und Hofstede anbinden

4.4 Westenfelder Straße - Sichere Querung für den Fußverkehr

4.5 Mehr Verkehrssicherheit auf der Elsa-Brändström-Straße

4.6 Fahrbahnmarkierungen auf der Herner Straße

4.6.1 Fahrbahnmarkierungen auf der Herner Str. - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter" -

4.7 Hansastraße

4.8 Verbesserung der Energieeffizienz der Bochumer Verkehrsampeln

5. Mitteilungen

5.1 Stellenbesetzung im Baustellenmarketing hier: Vorstellung

5.2 Vergabeverfahren Gesamtkonzept ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich hier: mündlicher Bericht

5.3 Alleestraße: Baustellensicherung

5.4 E-Mobilitätstarif bei den Stadtwerken und dynamische Strompreise

5.5 Geänderte Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße/ Willy-Brandt-Platz

5.6 Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße

5.7 VRR-Sonderprogramm Mobilstationsstelen

5.8 Droht der VRR mit einem Boykott des Wissing-Tickets (49-Euro-Tickets)?

5.9 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022

5.10 Zwischenergebnisse zum Betrieb der Elektrobusse

5.11 Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordring und Lohring

5.12 Radverkehrsanlagen Opelring

5.13 Charta „Intelligente Mobilität im Wohnquartier“

5.14 Verlegung einer Schulbushaltestelle in die Straße Bellenkamp

5.15 Situation Weststraße in Wattenscheid zwischen den Kreuzungen Kemnastraße und Hohensteinstraße

5.16 Abwärme des Walzwerkes von ThyssenKrupp für die Wärmewende nutzen

5.17 „Sofort-Grün-Ampeln“ für den Radverkehr

5.18 Ampelschaltung Hauptstraße / Auf dem Jäger / Stiftstraße

5.19 Radschnellweg Ruhr 1 – BA Innenstadt, Vorzugsvariante

5.20 Zeppelindamm – Einrichtung von Radverkehrsanlagen – Übernahme der Planung durch den Landesbetrieb Straßen.NRW

5.21 Rückstaus im Bereich der Linksabbieger Alleestraße in Richtung Kohlenstraße

5.22 Baustelle an der Schützenstr. in Weitmar/Bärendorf

5.23 Unterstützung durch den VRR bei Planungsleistungen

5.24 Betriebliches Mobilitätsmanagement auf MARK 51°7 – 1. Sachstandsbericht

5.25 Haltestelle Meinholtweg: Barrierefreier Ausbau und Fahrgastunterstand

5.26 Baumaßnahmen an der Eppendorfer Straße

5.27 Beleuchtung an der Königsallee zwischen Haarstraße und Im Haarmannsbusch

5.28 Sperrung von Abbiegebeziehungen im Knotenpunkt Universitätsstraße / A448

5.29 Sachstand E-Ladesäulen hier: mündlicher Bericht

6. Anfragen

6.1 Parksituation Hunscheidtstraße

6.2 Querungshilfe an der Ecke Hanielstraße / Markstraße

6.3 Zustand der Fahrbahnmarkierungen

6.4 Koordination der Belange von ÖPNV und USB beim Ausbau der Haltestelle Narzissenstraße

6.5 Bochumer Brücken

6.6 Erreichbarkeit DLRG Dahlhausen

6.7 Brücke am Ümminger See

6.8 Sachstand Radwegeausbau

6.9 E-Scooter: Weiteres Vorgehen

6.10 Kreisverkehr vor dem Kunstmuseum Bochum

6.11 Weitere Planung des Radschnellwegs Ruhr RS1

6.12 Konsequenzen aus dem Ausfall der Linie 352

Rand-/Leitsteine in der Goerdtstraße Altenbochum

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Am Neggenborn /Bevorrechtigung Radverkehr / Auskappung FGÜ

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte