Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (22. Sitzung)
15.03.2023, 14:00 – 15.03.2023, 15:15
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung gem. §24 GO NW zur Ratssitzung am 13.12.22 zur Änderung der Streckenführung Buslinie 372 im Bereich Bochum-Laer und Mark 51°7
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen
2.1.1 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter"
2.1.2 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
2.1.3 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Übernahme der Gewässerunterhaltung für eine Teilstrecke des Marbachs in Bochum
4. Anträge
4.1 Bergmannampeln in Bochum
4.2 Radverkehr, Fußverkehr und ÖPNV stärker in Verkehrsuntersuchungen berücksichtigen!
4.3 Zweiradstellplätze am Bermudadreieck von Falschparkern befreien
Anlage zu TOP 4.3
4.4 Flügelung Linie 368 „Auf der Prinz“/„Elbestraße“ als Optimierungsmaßnahme
Anlage zu TOP 4.4
5. Mitteilungen
5.1 Stellenbesetzung im Baustellenmarketing
hier: Vorstellung
Präsentation zu TOP 5.1
5.2 Bewerbung auf Fördermittel durch die Stadt Bochum
5.3 Behinderung des ÖPNV im Bereich Wasserstraße/Universitätsstraße/Querenburger Straße
5.4 Parksituation in der Pfarrer-Kraemer-Straße
5.5 Beleuchtung der Hauptstraße im Bereich der Stadtgrenze zu Witten
5.6 Überflüssige Grünpfeil-LSA an der Kreuzung Essener Str./Engelburger Str.
5.7 Auswertung ticketloser Tage zur Förderung des Bochumer ÖPNV
5.8 Radaufleitung Harpener Hellweg (Nähe Kreuzungsbereich mit Castroper Hellweg)
5.9 Alleestraße / Umgang mit nicht mehr benötigen Straßenbahngleisen
5.10 Beratungsangebot zur E-Mobilitätsförderung
5.11 Rand-/Leitsteine in der Goerdtstraße
6. Anfragen
6.1 Königsallee (Schauspielhauskreuzung)
6.2 Kreuzung Dorstener Straße / A40 (Abfahrt Bochum-Hamme)
6.3 Sicherung der Ausfahrt auf die Wibbeltstraße - Drängelgitter
6.4 Bundesförderung für Fahrradparken an Bahnhöfen nutzen
6.5 Sachstand zu Fördermittelbindungen auf Straßen
6.6 Zentralisierung der Umstiegshaltestelle Lohackerstr.
6.7 Beseitigung von Engstellen im Radverkehrsnetz
6.8 unübersichtliche Geschwindigkeitsanordnung
hier: Königsallee im Bereich der Straße Waldring (stadteinwärts)
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte