Bochum Transparent

← alle Sitzungen

Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (24. Sitzung)

31.05.2023, 13:00 – 31.05.2023, 15:35

Gremium: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Wittener Straße zw. Alte Wittener Straße und Ümminger Straße
1.2 Hans-Böckler-Straße - Radverkehr (Antrag gem. § 24 GO NRW)
1.3 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße
1.3.1 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -
1.3.2 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
1.3.3 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -
Deckblatt zu TOP 1.3
1.4 Rückbau der alten Brücken Lohring und Buselohstraße
1.5 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise in der Meesmannstraße in Bochum
1.6 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise am Willy-Brandt-Platz in Bochum
1.7 Kanalbau Dibergkanal 4. BA
1.8 Förderrichtlinie zur Anschaffung von Lastenrädern für den privaten Gebrauch
1.8.1 Förderrichtlinie zur Anschaffung von Lastenrädern für den privaten Gebrauch - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -
1.9 Bürgeranregung nach § 24 GO NRW Verbindungsstrecke von der Erzbahntrasse zur Zeche Hannover / Zeche Knirps
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"
3.1.1 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand" - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -
3.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
3.2.1 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -
3.2.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
3.2.3 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -
4. Anträge
4.1 Abstellen von E-Rollern regeln
4.1.1 Abstellen von E-Rollern regeln - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
4.2 Moderne Technik für einen wirksamen Hochwasserschutz
4.3 Blühende Aussichten: Blumenampeln für die Bochumer Innenstadt!
4.4 ÖPNV-Beeinträchtigung durch Verkehrsversuch beenden!
4.5 Krupp-Werk und Essener Str. besser an das Fernverkehrsnetz anbinden
4.6 Verstärkung des ÖPNV zu Events und Großveranstaltungen am Kemnader See
5. Mitteilungen
5.1 Meet Up „Elektromobilität im Taxigewerbe“ hier: mündlicher Bericht
5.2 Erreichbarkeit DLRG Dahlhausen
5.3 Verkehrssituation Am Hausacker in Riemke
5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA
5.5 Evaluation des Netzes
5.6 Teilnahme der Stadt Bochum an der AG Fußverkehr der AGFS NRW
5.7 Pilotprojekt Carsharing im öffentlichen Raum
5.8 Lärmschutz Kohlenstraße
5.9 Zentralisierung der Umstiegshaltestelle Lohackerstr.
5.10 Weitere Planung des Radschnellwegs Ruhr RS1, Radschnellweg Ruhr 1 4 BA Innenstadt, Vorzugsvariante
5.11 AGSF NRW hier: mündlicher Bericht
6. Anfragen
6.1 Fahrradgarage Buddenbergplatz
6.2 Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße/Viktoriastraße/Willy-Brandt-Platz
6.3 Abstandsmessungen
6.4 Datengestützte Planungen im Bereich der Mobilität
6.5 Schlaglöcher Bruchspitze und um den Friemannplatz in Altenbochum
6.6 Sicherungsmaßnahmen Straßenverkehr Wittener Straße
6.7 Parkmöglichkeiten Am Pappelbusch Altenbochum
6.8 Straße Feldmark in Altenbochum / Laer: Parken am Fahrbahnrand
6.9 Weg frei für Zufußgehende
6.10 Pop-Up-Radweg / Verkehrsversuch Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring
6.11 Bahntrassenkonzept
6.12 Vorrang für die Straßenbahn im Westkreuz
6.13 Querungshilfe zur Schulwegsicherung an der Erich-Kästner-Schule
6.14 Radverkehrskonzept: Kennziffern
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Verfasser des Antrags gem. § 24 GO NRW (Hans-Böckler-Straße - Radverkehr)
11.2 Verfasser des Antrags gem. § 24 GO NRW (Wittener Straße zw. Alte Wittener Straße und Ümminger Straße)
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte