Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung nach §24 Gemeindeordnung; Radverkehr Werner Hellweg / A43

1.2 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg

1.2.1 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg - Änderungsantrag FDP-Fraktion -

1.2.2 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

1.3 Umgestaltung Platz Am Kuhhirten

Präsentation zu TOP 1.3

1.3.1 Umgestaltung Platz Am Kuhhirten - Änderungsantrag CDU-Fraktion -

1.4 Kanalerneuerung Sofortmaßnahme “Annastraße“

1.5 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Aufhebung der Benutzungspflicht auf der Dietrich-Benking-Straße

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen für die Pariser Straße

3.2 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

3.3 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

4. Anträge

4.1 Optimierung der Radverbindung zwischen Eppendorf und Höntrop

4.1.1 Optimierung der Radverbindung zwischen Eppendorf und Höntrop - Änderungsantrag FDP-Fraktion -

4.2 In Bus und Bahn: Ansagen zu Umsteigeverbindungen in andere Linien.

5. Mitteilungen

5.1 Prozesse und Verfahren beim EKOCityCenter und bei der RAU GmbH

5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

5.3 Empfehlungen zur Anwendung und Weiterentwicklung von FGSV-Veröffentlichungen im Bereich Verkehr zur Erreichung von Klimaschutzzielen (E Klima 2022)

5.4 Radverkehrskonzept: Kennziffern

5.5 Planungen des RS1 zwischen Aschenbruch und Darpestraße

5.6 Straße Feldmark in Altenbochum / Laer: Parken am Fahrbahnrand

5.7 Erstes Monitoring zur Stellplatzsatzung

5.8 Unübersichtliche Geschwindigkeitsanordnung hier: Königsallee im Bereich der Straße Waldring (stadteinwärts)

5.9 Sichere Querungsmöglichkeit an der Hiltroper Straße

5.10 Weg frei für Zufußgehende

6. Anfragen

6.1 Behindertenparkplätze in Bochum

6.2 Smarte Sitzbänke

6.3 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg

6.4 Straßenbahnlinie 308/318 – Hattinger Straße

6.5 Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

6.6 Radverkehrsführung Schauspielhauskreuzung

6.7 Informationen zu Anschlussverbindungen im ÖPNV

6.8 Ergebnis des Jugendforums Bochum Süd: Querungshilfen

6.9 Abwasserbeseitigungskonzept

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Radverkehr Werner Hellweg / A43

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte