Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (28. Sitzung)
15.11.2023, 14:00 – 15.11.2023, 16:05
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Dorstener Straße - Radverkehrsführung (Antrag gem. § 24 GO NRW)
1.1.1 Dorstener Straße - Radverkehrsführung (Antrag gem. § 24 GO NRW)
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -
1.2 Realisierungsbeschluss zur Verlängerung des Personentunnels am Bahnhof Wattenscheid
1.3 Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Park+Ride-Anlage am Bhf. Wattenscheid-Höntrop und der Signalisierung des Knotens Höntroper Str./In d. Hönnebecke
1.3.1 Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Park+Ride-Anlage am Bhf. Wattenscheid-Höntrop und der Signalisierung des Knotens Höntroper Str./In d. Hönnebecke
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
Präsentation zu TOP 1.3
1.4 Kanalerneuerung „Karl-Friedrich-Straße/An der Holtbrügge“
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
3.1.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
4. Anträge
4.1 E Klima 2022 – Akzeptanz durch Transparenz!
4.2 Verkehrssituation auf der Dietrich-Benking-Straße verbessern!
4.3 Mehr Aufenthaltsqualität im Bermuda3Eck
4.4 Velo-Routen in Navigations-Apps berücksichtigen
4.5 „Eltern-Taxis aussperren“ - Temporäre Schulstraßen einführen
4.5.1 „Eltern-Taxis aussperren“ - Temporäre Schulstraßen einführen
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -
4.6 Versuchsprojekt Ridepooling-Angebot
5. Mitteilungen
5.1 Brücke Lohring: Stand der Arbeiten
5.2 Verkehrsuntersuchung für das Stadtteilzentrum Bochum-Linden
5.3 Beseitigung von Engstellen im Radverkehrsnetz
5.4 Gefahrenstelle Zeppelindamm
5.5 Smarte Sitzbänke
5.6 Bochum Strategie- Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ - hier:
ÖPNV / Willkommen mit Bus und Bahn
5.7 Behindertenparkplätze in Bochum
5.8 Sichere Querungsmöglichkeit an der Hiltroper Straße
5.9 Umsetzung der Clean Vehicles Directive innerhalb der Bogestra
5.10 Querungshilfen an der Tippelsberger Straße
5.11 Barrierefreie Kreuzung des Bongard-Boulevards
5.12 Begrünung von Straßenbahngleisen
5.13 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee
5.14 Radschnellweg Ruhr 1 – BA A3
6. Anfragen
6.1 Parksituation auf der Hasenkampstraße
6.2 Parkende LKW im Wohngebiet
6.3 Harpener Straße – Verkehrssicherheit für Radfahrende
6.4 Kontrolle Baustellen
6.5 Haltestelle Musikforum/Bermuda3Eck – Defekter Aufzug und Rolltreppe
6.6 Temporäre Fahrradabstellanlage für den Weihnachtsmarkt
6.7 Abbindung der Emilstraße
6.8 Gefahrenherd Blumenfeldstraße
6.9 Durchfahrt zum Willy-Brandt-Platz vom Westring bzw. der Alleestraße aus
6.10 City Logistik: Anlieferung Markthalle / Haus des Wissens
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Verfasser des Antrags gem. § 24 GO NRW (Dorstener Straße - Radverkehrsführung)
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte