Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Nord

2. Anhörungen

2.1 Bezeichnung des Schulzentrums in Bochum Gerthe

2.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum

2.3 Radverkehrskonzept 2023

2.3.1 Radverkehrskonzept 2023 Änderungsantrag der CDU-Fraktion

2.4 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

2.5 Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

2.6 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

2.7 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Industriefläche Bövinghauser Straße in Bochum-Gerthe: Aufstellung eines Bebauungsplans mit dem Schwerpunkt „Mischgebiet“ Kleingewerbe und Landschaftsschutz (inkl. Ausschluss der Ansiedlung von verkehrsintensiven Betrieben)

3.2 Schwimm- und Sportmöglichkeiten im Bochumer Norden

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

5.2 Bövinghauser Str. 40 - Bauordnung

5.3 Programm Bochum blüht und summt 2023

5.4 Anfrage der SPD-Fraktion in der 19. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 13. Dezember 2022

5.5 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände

5.6 Radaufleitung Harpener Hellweg (Nähe Kreuzungsbereich mit Castroper Hellweg)

5.7 Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für die Jahre 2023 - 2027

5.8 Verbesserung der Verkehrssituation an Knotenpunkten im Bezirk Nord

6. Anfragen

6.1 Quartiersplatz vor der Ladenzeile Haydnstraße

6.2 Einhaltung der Geschwindigkeit Tempo 30 für LKW auf der Kirchharpener Straße

6.3 Unfallrisiken und Schadensrisiken durch den schlechten Zustand der Hiltroper Straße

6.4 Kanalerneuerung “Hiltroper Straße“ zwischen den Hausnummern 397 und 409

6.5 Kleinkinder-Spielplatz „Wohnpark Hiltrop“

6.6 Kanalneubau im Dorf Hiltrop

6.7 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände 21. Sitzung, Tagesordnungspunkt 5.5, Vorlage Nr. 20230417

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen