Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalneubau “Gerther Straße“

1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Nord

1.3 Zuschussantrag der Kulturlinie.Ruhr vom 14.06.2023

1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Zunftwiese“

1.5 Widmung eines Teilbereichs der „Mörikestraße“

1.6 Widmung der Stichstraße „Bergener Straße“

1.7 Bürgeranregung nach GO NRW § 24 Fuß- und Radverkehr

1.8 Zuschussantrag des Bochumer Kulturrates e.V. vom 27.07.2023

1.9 Zuschussantrag der Evangelischen Johanneskirche vom 28.07.2023

2. Anhörungen

2.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

2.2 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

2.3 Realisierung / Umsetzung der Sanierungsmaßnahme Sporthalle Maischützenschule

2.4 Bürgerzentrum Harpen, Harpener Hellweg 77

2.5 Neubau Schulzentrum Bochum – Nord Entwicklung der Projektkosten und Beantragung einer Budgeterhöhung

2.6 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

2.7 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

5. Mitteilungen

5.1 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße

5.2 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

5.3 Errichtung eines 27 Meter Funkmastes für die Deutsche Telekom Technik GmbH - Bauordnung

5.4 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahr-gastunterstände - Vorlage Nr. 20230417

5.5 Baumentfernung Kolpingplatz

5.6 Leitungsbau in Kornharpen

5.7 Unfallrisiken und Schadensrisiken durch den Schlechten Zustand der Hiltroper Straße

5.8 Schwimm- und Sportmöglichkeiten im Bochumer Norden

5.9 Kanalerneuerung ´ Hiltroper Straße ´ zwischen den Hausnummern 397 und 409

5.10 Kornharpener Str. o. Nr. - Bauordnung

6. Anfragen

6.1 Verwaltungsgebäude Lothringen, Lothringer Straße 40

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße

8.2 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

8.3 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringerstr. 21a

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Nord und Ost

11.2 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Nord)

11.3 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringer Str. 21a (Vorlage 20231149) und 8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages (Vorlage: 20231134)

12. Anfragen