Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (15. Sitzung)

13.12.2022, 15:00 – 13.12.2022, 15:15

Dokumente:

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

3.2 25. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum

3.3 30. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

3.3.1 30. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung -Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion-

3.4 33. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Hundewiesen: Sachstand

5.2 Nachfragen zum Reifenlager an der A40 - Bauordnung

5.3 Alternative Bestattungsformen für den 2013 geschlossenen Friedhof in Wattenscheid - Leithe

5.4 Bürgerkoffer

5.5 Verteilung der kombinierten Wertstoffsäcke ab 2023

6. Anfragen

6.1 Lärmaktionsplan: Geschwindigkeitsüberwachung in Tempo 30 Pilotbereichen

6.2 Abfallvermeidung

6.3 Solar-Tombola

6.4 Garagennutzung

6.5 Optimierung der Containerstandorte für Biomüll und Papier

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte