Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (19. Sitzung)

13.12.2022, 14:05 – 13.12.2022, 14:13

Dokumente:

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 32. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

3.1.1 32. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

6. Anfragen

6.1 Unterstützung durch den VRR bei Planungsleistungen

6.2 VRR-Sonderprogram Mobilstationsstelen

6.3 Beleuchtung der Hauptstraße im Bereich der Stadtgrenze zu Witten

6.4 Ampelschaltung Hauptstraße / Auf dem Jäger / Stiftstraße

6.5 Teilnahme der Stadt Bochum an der AG Fußverkehr der AGFS NRW

6.6 Bewerbung der Stadt Bochum für den deutschen Fahrradpreis 2023

6.7 Abwärme des Walzwerkes von Thyssenkrupp für die Wärmewende nutzen

6.8 Mit smarter Technologie, Künstlicher Intelligenz und Radwegpaten Schäden an Radwegen erfassen

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte