Bezirksvertretung Bochum-Nord (26. Sitzung)
12.09.2023, 13:00 – 12.09.2023, 14:52
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Widmung eines Teilbereichs der Spreestraße und der Wegeverbindung zur „Kornharpener Straße“
2. Anhörungen
2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt
2.2 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).
2.3 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung
2.4 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
-Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Nord-
3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
4.1 Antrag Gefahrenlage: Im Lothringer Feld / Hiltroper Höhe
5. Mitteilungen
5.1 Geschwindigkeitsanzeigetafeln
5.2 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen
6. Anfragen
6.1 Sachstand Trainings-/ Multifunktionsanlage für Kinder und Jugendliche – Sportplatzanlage Hunsrückstraße
6.2 Spielplatz, Wohnpark Hiltrop, Marie-Luise-Tanski-Strasse
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages
8.2 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringerstr. 21a
9. Vorschläge und Anregungen
9.1 Ankauf des Grundstücks Castroper Hellweg 423, „Alte Apotheke“ im Rahmen des Sondervermögens „Grundstücksentwicklung Bochum“ und Übernahme in das Eigentum der Stadt Bochum
10. Anträge
11. Mitteilungen
12. Anfragen