Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (15. Sitzung)
18.10.2023, 13:00 – 18.10.2023, 13:35
Gremium: Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa
Dokumente:
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Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
1.2 Anpassung der Stadterneuerungsgebiete (ISEK-Gebiete) an die Anforderungen der neuen Städtebauförderrichtlinie 2023
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -)
4. Anträge
4.1 „Keine Faxen machen“ - Abschaffung von Faxgeräten in der Verwaltung
5. Mitteilungen
5.1 Gestaltungsleitfaden Lebensmitteleinzelhandel - Arbeitskreis "Regionales Einzelhandelskonzept Östliches Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche" (REHK)
5.2 Sachstandsbericht zur Kernaktivität "Landmarken - Wir sehen Bochum - Identitätsstiftende Kunstobjekte an den Stadteingängen der Autobahnen"
6. Anfragen
6.1 Bau von Ein- bzw. Zweifamilienhäusern in Bochum
6.2 Online-Dienste der Stadt Bochum im Bundesportal
6.3 OSCA Entwicklergemeinschaft
6.4 "Smart City Index 2023"
hier: Bewertung der Stadt Bochum
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte