Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Wirtschaftsplan 2024 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

2.2 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2024

2.3 Beteiligung der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) an der Smart Health Hub Ruhr GmbH (QUHR)

2.4 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Kooperation mit der Ruhrbahn GmbH – Auftakt Ruhr

2.5 Neuwahl von Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung 2023

2.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Johannes F. Kamm zum Geschäftsführer

2.7 Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum

2.8 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

2.9 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

3. Anträge

3.1 Teilnahme am Projekt „Reisen für Alle“

4. Mitteilungen

4.1 Ostpark - Neues Wohnen hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2

4.2 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2022

4.3 GELSENWASSER AG hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH

4.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Wasserservice Westfalen Weser GmbH

4.5 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

4.6 Missstände auf dem Platz am Hollandturm beseitigen

4.7 Sachstand Konsequenzen OGS-Vergabe

4.8 Informationspflicht des Oberbürgermeisters Rechte von Aufsichtsräten in städtischen Beteiligungsgesellschaften

5. Anfragen

5.1 Situation der Wochenmärkte nach der Neuvergabe

5.2 Lange Bearbeitungszeiten in der Beihilfestelle

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Bestellung zum Rechnungsprüfer

7.2 Ostpark - Neues Wohnen hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2

7.3 GELSENWASSER AG hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH

7.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Wasserservice Westfalen Weser GmbH

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte