Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Jahresabschluss 2022

2.2 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wirtschaftsplan 2024

2.3 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG hier: Wirtschaftsplan 2024

2.4 Konzern Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Wirtschaftspläne 2024

2.5 VBW Bauen und Wohnen GmbH: Wirtschaftsplan 2024

2.6 Bochum WirtschaftsEntwicklung hier: Wiederbestellung von Herrn Rouven Beeck und Herrn Ralf Meyer zum Geschäftsführer

2.7 evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Wiederbestellung von Herrn Gereon Drosihn zum Geschäftsführer

2.8 Gründung einer Besitzgesellschaft für Bochumer Sportstätten

aktualisierter Lageplan Stadionareal

2.9 Namensgebung Hildegardis-Schule

2.10 Namensgebung der Anne-Frank-Realschule

2.11 Namensgebung Graf-Engelbert-Schule

2.12 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss Entscheidung über Stellungnahmen Rückwirkende Inkraftsetzung des Bebauungsplanes Nr. 239 b zum 23.01.2023

2.13 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb - Innenstadt Bochum – hier: Satzungsbeschluss

2.14 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet

2.15 Ergänzung zum bestehenden Zukunftsvertrag mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe; Gewährung von zusätzlichen Zuschüssen

2.16 Überplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3103 Hilfen für Asylbewerber und Geflüchtete zur Deckung der Mehrauszahlungen für die Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten

2.17 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

4.2 Fristverlängerung der Bauverpflichtung für ein Grundstück im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1)

4.3 Einstellung der Leitung Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit

4.4 Ergebnisse einer Begleitstudie der RUB (ZEFIR) zur Bürgerkonferenz 2023 - mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Gehne, RUB, Fakultät für Sozialwissenschaft, Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung -

4.5 Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Bochum

4.6 Lange Bearbeitungszeiten in der Beihilfestelle

5. Anfragen

5.1 Wirtschaftlichkeit von H2-Fahrzeugen beim USB

5.2 KAG-Beiträge im Straßenbau

5.3 Radkreuz - Provisorium Große Beckstraße zwischen Boulevard und Brückstraße

5.4 Bekämpfung von Schwarzarbeit

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Fristverlängerung der Bauverpflichtung für ein Grundstück im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1)

6.2 Einstellung der Leitung Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

9.2 Stadtgarten Wattenscheid – Storchenpark - Mitteilung Kostensteigerungen

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte