Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0. Eckwerte Haushaltsplanung 2025/2026

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW zur Umbenennung des Neuen Gymnasium Bochum in "Manfred-Eigen-Gymnasium" - alternativ die Umbenennung des Platzes/ Schulhofes in "Manfred-Eigen-Platz"

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum

2.2 Schauspielhaus Bochum AöR, Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2022-31.07.2023

2.3 Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum

2.4 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Nachfolge Herr Ralf Meyer

2.5 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) für die Amtszeit vom 01.02.2025 bis 31.01.2030

2.6 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur am 17.04.2024 beschlossener Änderungsantrag

2.7 Gründung des Vereins „UniverCity Bochum e.V.“

2.8 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Verlängerung des Betriebs von P&I Loga für die Landeshauptstadt Düsseldorf bis zum 31.12.2026

2.9 Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Essen und Bochum - Letter of Intent

2.10 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

2.10.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.11 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid" hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrages

2.12 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

2.13 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Langendreer

2.14 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest

2.15 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Wassernetz Selm GmbH

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2023

4.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2023

4.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen

4.4 Finanzierung und Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Gesundheitskiosks

4.5 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

4.6 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

4.7 Einstellung der Leitung des Ordnungs- und Veterinäramtes

4.8 Situation der Wochenmärkte nach der Neuvergabe

4.9 Radkreuz - Provisorium Große Beckstraße zwischen Boulevard und Brückstraße

4.10 Wirtschaftlichkeit von H2-Fahrzeugen beim USB

4.11 Der Inklusionsprozess in Bochum - Bestandsaufnahme in den kommunalen Handlungsfeldern und Rückblick auf behandelte Themen in den Gremien - mündlicher Bericht -

5. Anfragen

5.1 Sachstand Kernaktivität „Bochums stille Örtchen“

5.2 Entwicklung der Elektro-Mobilität in Bochum

5.3 Stand der Planungen für den Ersatz der Sportanlage am Hillerberg

5.4 Klingeldosen für Bochum

5.5 Kreuzung Essener Straße / Kohlenstraße

5.6 Zustand der Uhlandstraße

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

6.2 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

6.3 Einstellung der Leitung des Ordnungs- und Veterinäramtes

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen

7.2 Finanzierung und Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Gesundheitskiosks

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Neuausrichtung des IT-Verfahrens für die Personalwirtschaft

9.2 Situation der Wochenmärkte nach der Neuvergabe

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte