Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Einstellungen von Nachwuchskräften 2025 und Durchführung eines Kompaktlehrgangs für die Verwaltung

1.2 Überplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3103 Hilfen für Asylbewerber und Geflüchtete zur Deckung von Mehrauszahlungen für den Ankauf von Containermodulen

1.3 Bochum Strategie: Umsetzung der Kernaktivität „Erinnern statt Vergessen – Erinnerungskultur und Stadtgeschichte“

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2023

2.2 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2024 - 31.07.2025

2.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Trianel GmbH – hier: Gründung der Trianel Flexibilisierungsprojekte GmbH & Co. KG und der Trianel Flexibilisierungsprojekte Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH

2.4 Gründung der ÖPNV Projektgesellschaft mbH durch die Stadt Bochum und die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG

2.5 ÖPNV-Bedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum

2.6 Zweite Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

2.7 Beschlussvorlage zur Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

2.9 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 29.09.2024

2.10 Auflösung der Planungsgemeinschaft RFNP nach Überleitung in einen GFNP

2.11 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)

2.12 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

2.13 Landesstraßenbedarfsplan: Keine Meldung der Stadt Bochum

2.14 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff

2.15 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

aktualisierte Anlage 2

2.16 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98

im AUNO am 08.05.2024 beschlossener Änderungsantrag

2.17 Namensgebung Graf-Engelbert-Schule zu Graf-Engelbert-Gymnasium Bochum

2.18 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Dortmund für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029

2.19 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung des Tiefbauamts für die Kanalerneuerung Kretastraße.

2.20 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

2.21 Bochum Strategie – Ergebnis des Reviewprozesses

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2024

4.2 Gründung der Sportstätten-Besitzgesellschaft Hier: Kauf Stadioncenter, Pachtverträge und finanzielle Ausstattung inkl. über- und außerplanmäßiger Bereitstellung konsumtiver und investiver Haushaltsmittel in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG Bochum mbH

4.3 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

4.4 Beförderung einer verbeamteten Person

4.5 Entwicklung der Elektro-Mobilität in Bochum

4.6 Kreuzung Essener Straße / Kohlenstraße

4.7 Zustand der Uhlandstraße

4.8 KAG-Beiträge im Straßenbau

4.9 Klingeldosen für Bochum

4.10 § 2b UStG – Verlängerung des Übergangszeitraums bis 31.12.2026

4.11 Sachstand Kernaktivität "Bochums stille Örtchen"

4.12 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

5. Anfragen

5.1 Einstellung von Nachwuchskräften (Vorlage 20241236)

5.2 Personalmangel bei der Stadtverwaltung Bochum

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 24.04.2024

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

6.2 Beförderung einer verbeamteten Person

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Verleihung der Ehrenplakette

7.2 Gründung der Sportstätten-Besitzgesellschaft Hier: Kauf Stadioncenter, Pachtverträge und finanzielle Ausstattung inkl. über- und außerplanmäßiger Bereitstellung konsumtiver und investiver Haushaltsmittel in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG Bochum mbH

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

9.1 Verträge besonderer Art

9.2 Nachfrage zur Beschlussvorlage TOP 8.1 "Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten"

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte