Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung des Tiefbauamts für die Kanalerneuerung in der Straße Am Bremkamp.

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2023

2.2 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

2.3 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Jahresabschluss 2023

2.4 Abberufung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare Beteiligung) – Gesellschafterversammlung der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH – und Erteilung einer Dauerbevollmächtigung

2.5 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH

2.6 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie – hier: Ruhr:HUB GmbH, Aufsichtsrat (mittelbare Beteiligung)

2.7 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich Verkehr (mittelbare Beteiligung) – ÖPNV Projektgesellschaft mbH

2.8 Bildung einer Einigungsstelle gem.§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

2.9 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an bebauten und unbebauten Grundstücken für den Bereich des Stadtumbaugebiets Innenstadt Bochum / ISEK Innenstadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1048 V - Innenstadt Bochum -)

2.10 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

2.10.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.11 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Verlängerung des Betriebs von P&I Loga mit der ITK Rheinland bis zum 31.12.2026

2.12 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz und den Jahresabschluss 2019

2.13 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020

2.14 Bedarfsplan für Radschnellverbindungen: Keine Meldung der Stadt Bochum

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Anteilsverkauf Kueppers Solutions GmbH

4.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2024 (Halbjahresprognose)

4.3 Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Einführung und Betrieb des Client-Server-Verfahrens „OK.EWO“

4.4 Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen

4.5 Sachstand der Planungen zur Sportplatzverlagerung des BV Hiltrop

4.6 Beendigung einer Mitgliedschaft in den Arbeitsgruppen des Haupt- und Finanzausschusses

4.7 Bekämpfung der Schwarzarbeit

4.8 Personalmangel bei der Stadtverwaltung Bochum - Zwischenmitteilung

5. Anfragen

5.1 Erneuerung Husemannplatz

5.2 Radikalisierungstendenzen an Schulen

5.3 Kunstlichttor an der Alleestraße

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen

7. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte