Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 26. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum

2.2 31. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

2.3 33. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

2.4 Zweiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

2.4.1 Zweiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.5 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

2.6 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

2.6.1 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 hier: PG 12 10 Bekämpfung der Schwarzarbeit im Handwerk - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.6.2 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungs- und Veterinäramt (Produktgruppen 1210,1212 und 5701) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.6.3 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 hier: PG 36 01 Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.7 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2025 / 2026

Änderungsanträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger

2.8 Benennung (Bestellung, Vorschlag) eines Vertreters der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum Marketing GmbH (unmittelbare Beteiligung) – Nachfolge Herr Ralf Meyer

2.9 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.10 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

im AUNO am 30.10.2024 beschlossener Änderungsantrag

2.11 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026

2.12 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024

im AUNO am 30.10.2024 beschlossener Änderungsantrag

3. Anträge

3.1 Umbesetzung im Politischen Baubegleitgremium „Schulbauten“

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme

4.2 Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8

4.3 Eröffnung Gesundheitskiosk Wattenscheid

4.4 Stellenbesetzung der Referatsleitung für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

4.5 Verkauf eines Grundstücks im Ostpark - Feldmark

4.6 Kunstlichttor an der Alleestraße

4.7 Radikalisierungstendenzen in Bochumer Schulen

4.8 Personalmangel bei der Stadtverwaltung Bochum

4.9 Konzessionsabgabe der Stadtwerke Bochum

5. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Stellenbesetzung der Referatsleitung für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

6.2 Verkauf eines Grundstücks im Ostpark - Feldmark

6.3 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme

7.2 Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

9.1 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

9.2 Antwort zur Nachfrage zum TOP 5.9/9.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH

10. Anfragen

10.1 Nachfragen zu Radikalisierungstendenzen an Schulen