Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

2.2 13. Änderungssatzung zur Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum

2.3 35. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

2.4 Neunte Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum v. 21.12.1987

2.5 Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum sowie Änderung der Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr

2.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Geschäftsführungsangelegenheiten

2.7 Anwendung der Erleichterungen des 3. NKFWG NRW bei städtischen Beteiligungsgesellschaften

2.8 Überplanmäßige Bereitstellung eines konsumtiven Mehrbedarfes gem. § 83 GO NRW für zusätzliche Personalaufwendungen im Haushaltsjahr 2024

2.9 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1109 (Technischer Betrieb) zur Deckung von Mehraufwendungen im Bereich Treibstoffe, Abfallentsorgung und Lagermaterialien

2.10 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2023

2.11 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2023 - Entlastung des Oberbürgermeisters

2.12 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.13 Baubeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Heide

2.14 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen

Anhörungs- und Vorberatungsergebnisse zur Sportstättenbedarfsplanung

2.15 Realisierungsbeschluss zur Sanierung des Südflügels des Historischen Rathauses

2.16 Kernaktivität „Aufbau von Familienzentren an Grundschulen“, Finanzierung der vier landesgeförderten sowie Ausweitung und Finanzierung von zwei weiteren FGZ-Standorten in den Jahren 2025 und 2026

2.17 Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III)

2.18 Umsetzung des Friedhofentwicklungskonzeptes für den Friedhof Grumme

2.19 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

2.19.1 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken" - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

2.20 Abschluss öffentlich rechtlicher Vereinbarungen nach dem GKG zur Abnahme sektoraler Heilpraktikerprüfungen

2.21 Aufhebung rechtlich unselbständiger Stiftungen

2.22 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste

in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 03.12.2024 beschlossener Änderungsantrag

2.23 Standort der Bezirksmusikschule Wattenscheid

2.24 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2026

2.25 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz – Beschluss zum Vorentwurf

2.26 Bochum Marketing GmbH; hier: Kapitalerhöhung zur strukturellen Verbesserung der Kapitalbasis und über- sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung von erforderlichen konsumtiven und investiven Haushaltsmitteln in der Produktgruppe 5707 Marketing im Haushaltsjahr 2024

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2024

4.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Stadtwerke Hamminkeln GmbH & Co. KG“ und (mittelbar) an der „Stadtwerke Hamminkeln Gasnetz GmbH & Co. KG“

4.3 GELSENWASSER AG hier: GELSENWASSER AG-Beteiligung „ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH“: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bad Lasspher-Energie GmbH als Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (diese wiederum ein Beteiligungsunternehmen der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH)

4.4 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung (Vorlage 20242333)

4.5 Stellenbesetzung der geschäftsführenden Direktion der Kommunalen Schadenausgleiche bei der Stadt Bochum

4.6 Einsatz der Leitung der Stabsstelle Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Gesundheit im Betrieb

4.7 Erneuerung Husemannplatz

4.8 Stellenbesetzung der Leitung des Referats für Sport und Bewegung

4.9 Unbebautes Grundstück Kortumstraße / Ecke Nordring

5. Anfragen

5.1 Politische Gremien

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Stellenbesetzung der geschäftsführenden Direktion der Kommunalen Schadenausgleiche bei der Stadt Bochum

6.2 Einsatz der Leitung der Stabsstelle Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Gesundheit im Betrieb

6.3 Stellenbesetzung der Leitung des Referats für Sport und Bewegung

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Stadtwerke Hamminkeln GmbH & Co. KG“ und (mittelbar) an der „Stadtwerke Hamminkeln Gasnetz GmbH & Co. KG“

7.2 GELSENWASSER AG hier: GELSENWASSER AG-Beteiligung „ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH“: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bad Lasspher-Energie GmbH als Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (diese wiederum ein Beteiligungsunternehmen der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH)

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

9.1 Bebauungsplan 1021 – Herrenacker – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte