Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Resolution

1 Familien in NRW stützen - Kinderbetreuung und gute Bildung für alle sicherstellen

2 Lokalfunk für die Zukunft sicherstellen

Fragehalbestunde

Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wirtschaftsplan 2024 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

1.2 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2024

1.3 Beteiligung der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) an der Smart Health Hub Ruhr GmbH (QUHR)

1.4 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Kooperation mit der Ruhrbahn GmbH – Auftakt Ruhr

1.4.1 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Kooperation mit der Ruhrbahn GmbH – Auftakt Ruhr - Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI & Stadtgestalter" -

1.5 Neuwahl von Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung 2023

1.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Johannes F. Kamm zum Geschäftsführer

1.7 Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum

1.7.1 Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.7.2 Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

1.8 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

1.9 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

1.9.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.9.2 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 – 2025 (20232879) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.9.3 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025 - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -

1.10 Anregung gem. § 24 GO NRW zur Beschlussvorlage 20232815 - „Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum"

2. Anträge

2.1 Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 25.08.2022

2.2 Privatisierung kommunaler Parkgaragen - Verkaufserlöse für Innenstadtentwicklung investieren

2.3 Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

2.4 Daten ändern im Kita-Portal

2.5 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt

2.5.1 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

2.6 Verzicht auf Stellung von Strafanträgen wegen Beförderungserschleichung seitens der Bogetra AG

2.7 Verbindlicher Beschluss zur Klimaneutralität

2.8 Verkauf Kohlenstr. 135 - Spätere Entwicklung der Flächen

Verkauf Kohlenstr. 135 - Spätere Entwicklung der Flächen

2.9 Seilbahn: Witten - Kemnader See - Ruhr-Universität

Seilbahn: Witten – Kemnader See – Ruhr-Universität (20240150) - Geschäftsordnungsantrag -

3. Mitteilungen

3.1 Ostpark - Neues Wohnen hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2

3.2 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2022

3.3 GELSENWASSER AG hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH

3.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Wasserservice Westfalen Weser GmbH

3.5 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

3.6 Wochenmärkte in Bochum

3.7 Hallenbad Höntrop - fehlerhafte Zustellung der Bauvorentscheide

3.8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen beim Aufstellen von Bebauungsplänen

3.9 Stadthalle Wattenscheid

3.10 Auswirkungen der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

3.11 Verkehrssituation Heidestraße

3.12 Ausschilderung des Eingangs zum ehemaligen Bürgerbüro

3.13 Bürgergeld ab 2024

3.14 Besseres Klima für KlimaklebX

3.15 Offener Rathaus-Grabbelsack

3.16 Zwangsräumungen in Bochum

3.17 Kita-Plätze in Leithe

3.18 Gast-WLAN in der Volkshochschule

3.19 Nehmen illegale Geldspielautomaten auch in Bochum überhand?

3.20 Dienstpläne bei Schichtdienstgängern

3.21 „Familien-Check“ der WAZ Bochum

3.22 Entlastung der Gastronomie durch die Stadt Bochum

3.23 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

3.24 Umsetzungsstand Ratsbeschlüsse

3.25 Neuwahlen der Fachausschüsse im Bochumer Rat notwendig?

3.26 Projekt Kühlschranktausch

3.27 Nachfrage Hundewiesen

3.28 Bilanz des Einbürgerungsbüros im Jahr 2023

3.29 E-Scooter im öffentlichen Straßenraum / Beschluss des OVG vom 26.10.2023

3.30 Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung Bochum

4. Anfragen

4.1 Kosten beim Haus des Wissens

4.2 Städtische Gesamtkosten für Ratsmitglieder

4.3 Wachstumspotential der Stadt

4.4 Bilanz des Einbürgerungsbüros im Jahr 2023

4.5 Informationsveranstaltungen der Bundeswehr an Schulen

4.6 Bürgerwaldkonzept für Bochum - Aufforstung durch privates Waldeigentum

4.7 Fahrradmitnahme im Taxibetrieb

4.8 Teilnahme am Förderprogramm „Circular Economy - CircularCities.NRW“

4.9 Teilnahme am Förderprogramm „Nachhaltige städtische Mobilität für alle“

4.10 Bildungsausgaben pro Schüler in Bochum

4.11 Müllaufkommen und Entsorgungsaufwand der Silvesternacht 2023/2024

4.12 Förderprogramm „BIWAQ“ - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier

4.13 Abschiebungen in Bochum

4.14 Denkmal Bochum Langendreer / Marktplatz

4.15 Lebensmittelüberwachung in Bochum

4.16 Funkmietwagen in Bochum

4.17 Seilbahn: Witten – Kemnader See – Ruhr-Universität

4.18 Verkehrsüberwachung und Lärmschutz in Bochum

4.19 Folgen der aktuellen Entwicklung im Nahostkonflikt

4.20 Hilfen für Menschen mit Behinderungen in Baustellenbereichen

4.21 Nachfrage zu TOP 3.9 - Stadthalle Wattenscheid (20233376)

4.22 Landschaftsumlage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe

4.23 Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Bestellung zum Rechnungsprüfer

5.2 Ostpark - Neues Wohnen hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2

5.3 GELSENWASSER AG hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH

5.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Wasserservice Westfalen Weser GmbH

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte