Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Jahresabschluss 2022

1.2 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wirtschaftsplan 2024

1.3 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG hier: Wirtschaftsplan 2024

1.4 Konzern Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Wirtschaftspläne 2024

1.5 VBW Bauen und Wohnen GmbH: Wirtschaftsplan 2024

1.6 Bochum WirtschaftsEntwicklung hier: Wiederbestellung von Herrn Rouven Beeck und Herrn Ralf Meyer zum Geschäftsführer

1.7 evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Wiederbestellung von Herrn Gereon Drosihn zum Geschäftsführer

1.8 Gründung einer Besitzgesellschaft für Bochumer Sportstätten

1.9 Namensgebung Hildegardis-Schule

1.10 Namensgebung der Anne-Frank-Realschule

1.11 Namensgebung Graf-Engelbert-Schule

1.12 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss Entscheidung über Stellungnahmen Rückwirkende Inkraftsetzung des Bebauungsplanes Nr. 239 b zum 23.01.2023

1.13 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb - Innenstadt Bochum – hier: Satzungsbeschluss

1.13.1 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb - Innenstadt Bochum – hier: Satzungsbeschluss - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.14 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet

1.15 Ergänzung zum bestehenden Zukunftsvertrag mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe; Gewährung von zusätzlichen Zuschüssen

1.16 Überplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3103 Hilfen für Asylbewerber und Geflüchtete zur Deckung der Mehrauszahlungen für die Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten

1.17 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss

1.17.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

1.17.2 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

1.18 Nationale Projekte des Städtebaus 2024

2. Anträge

2.1 Umbesetzungen in Beirat für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation

2.2 Umbesetzung im Beirat „Leben im Alter“

2.3 Antrag zur Einführung von digitalen Schulungszentren in Bochum zur Förderung der digitalen Kompetenzen

2.4 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

2.5 Sachkundiger Einwohner im ASDE

2.6 Bezahlkarte für Asylleistungen in Bochum einführen!

2.6.1 Bezahlkarte für Asylleistungen in Bochum einführen! - Änderungsantrag der Fraktion "Frieden, Arbeit und Soziale Gerechtigkeit" -

2.7 Feierabendmärkte

2.8 Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

2.9 Hochhausentwicklungsprogramm für die Innenstadt

2.10 Gesamtkonzept zur Errichtung von Quartiersgaragen

2.11 Sperrung der A40 im Sommer 2024: Umfassend informieren

3. Mitteilungen

3.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

3.2 Nachfrage zur Mitteilung 3.13 „Weitere Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide - 20231732“-

3.3 Beitritt der Stadt Bochum zum „Kommunen-Netzwerk: engagiert in NRW“ der Landesregierung Nordrhein-Westfalen

3.4 5. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

3.5 (Lasten-)Aufzug fürs KulturMAGAZIN Lothringen

3.6 Ergänzende Anfrage zu Top 4.11 — Stadthalle Wattenscheid (2023 3365)

3.7 Wachstumspotential der Stadt

3.8 Zuflucht Frauenhaus: Wie läuft es in Bochum?

3.9 Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber

3.10 Kosten beim Haus des Wissens

3.11 Förderprogramm BIWAQ - Bildung, Wirtschaft und Arbeit im Quartier

3.12 Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Bochum

3.13 Teilnahme am Förderprogramm "Circular Economy - CircularCities.NRW"

3.14 Funkmietwagen in Bochum

3.15 Fahrradmitnahme im Taxibetrieb

3.16 Lebensmittelüberwachung in Bochum

3.17 Smarte Verkehrstechnik in Bochum

3.18 Abschiebungen in Bochum

3.19 Stadthalle Wattenscheid

3.20 Städtische Gesamtkosten für Ratsmitglieder

3.21 Landschaftsumlage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe

3.22 Nachfrage zu TOP 3.9 - Stadthalle Wattenscheid (20233376)

3.23 Anmeldungen an weiterführenden Schulen

4. Anfragen

4.1 Bezahlkarte für Ratsmitglieder

4.2 Sperrung der A40 ab August 2024

4.3 Arbeitsgelegenheiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

4.4 Eintreibungen von Rundfunkbeiträgen

4.5 Die BOGESTRA und die begrünten Wartehäuschen

4.6 Rechtsextremismus in Bochum

4.7 Graue Wölfe in Bochum

4.8 Stellplätze an der Widumestraße

4.9 Fördergelder für die Stadt Bochum

4.10 Förderung von leerstehenden Ladenlokalen in Bochum

4.11 Kosten Entwurfserstellung Handlungskonzept Wohnen

4.12 Kindertagespflege

4.13 Streiks im ÖPNV

4.14 Anregungen der Bezirksvertretungen

4.15 Ehemaliges Jahnel-Kestermann-Gelände

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2 Stadtgarten Wattenscheid – Storchenpark - Mitteilung Kostensteigerungen

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte