Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0. Resolution

01 Stahlstandort erhalten, Flächen sichern

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder derAusschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger -

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit" -

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "PARTEI & Stadtgestalter" -

1.2 Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum

1.3 Schauspielhaus Bochum AöR, Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2022-31.07.2023

1.4 Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum

1.5 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Nachfolge Herr Ralf Meyer

1.6 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) für die Amtszeit vom 01.02.2025 bis 31.01.2030

1.6.1 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen für die Amtszeit vom 01.02.2025 bis 31.01.2030 - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU -

1.6.2 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) für die Amtszeit vom 01.02.2025 bis 31.01.2030 - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

1.7 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

1.7.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.7.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Fraktionen CDU, UWG:Freie Bürger und FDP -

im AMI am 17.04.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.8 Gründung des Vereins „UniverCity Bochum e.V.“

1.9 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Verlängerung des Betriebs von P&I Loga für die Landeshauptstadt Düsseldorf bis zum 31.12.2026

1.10 Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Essen und Bochum - Letter of Intent

1.11 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

1.12 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid" hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrages

1.13 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

1.14 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Langendreer

1.15 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest

1.16 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Wassernetz Selm GmbH

1.17 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Wärmeplanung interkommunal

2. Anträge

2.1 Stärkung der Innenstadt zur Chefsache machen!

2.2 Eckwerte zum Haushalt

2.3 Eckwerte zum Doppelhaushalt 2025/2026

2.4 Eckwerte zum Doppelhaushalt 2025/2026

2.5 Klarmachen zur Haushaltswende! – Eckwerte zum Doppelhausaushalt 2025/2026

2.6 Perspektiven für den Haushalt 2025 / 2026 und weitere Folgejahre

Perspektiven für den Haushalt 2025 / 2026 und weitere Folgejahre

2.7 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

2.8 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum

2.8.1 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

2.9 Unterstützung der Gastronomie durch Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren

2.10 Umbesetzung im Beirat der Bochumer Beschäftigungsgesellschaft gGmbH (BBG)

2.11 Umbesetzung in der Trägerversammlung des Jobcenters Bochum

2.11.1 Umbesetzung in der Trägerversammlung des Jobcenters Bochum

2.12 Umbesetzungen in Beiräten und Gremien

2.13 Errichtung einer Gedenkstätte am Gesundheitsamt

2.13.1 Errichtung einer Gedenkstätte am Gesundheitsamt - Änderungsantrag der Fraktionen SPD/Grüne/FDP -

3. Mitteilungen

3.1 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2023

3.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2023

3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen

3.4 Finanzierung und Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Gesundheitskiosks

3.5 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz

3.6 Hilfen für Menschen mit Behinderungen in Baustellenbereichen

3.7 Müllaufkommen und Entsorgungsaufwand in der Silvesternacht 2023/2024

3.8 Informationsveranstaltungen der Bundeswehr

3.9 Seilbahn: Witten – Kemnader See – Ruhr-Universität

3.10 Sperrung der A40 ab August 2024

3.11 Bezahlkarte für Ratsmitglieder

3.12 Kosten Entwurfserstellung Handlungskonzept Wohnen

3.13 Rechtsextremismus in Bochum

3.14 Teilnahme am Förderprogramm „Nachhaltige städtische Mobilität für alle“

3.15 Ehemaliges Jahnel-Kestermann-Gelände

3.16 Graue Wölfe in Bochum

3.17 Arbeitsgelegenheiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

3.18 Die BOGESTRA und begrünte Wartehäuschen

3.19 Streiks im ÖPNV

3.20 Eintreibung von Rundfunkgebühren

3.21 Mitarbeiter bei der Stadt Bochum

3.22 Denkmal Bochum Langendreer/ Marktplatz

3.23 Abschlussbericht zu dem Aktionsprogramm „Ankommen und Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ und dem Aktionsprogramm „Integration“ - die Sonder-Arbeitsgruppe als organisatorisches Erfolgsmodell

3.24 Anregungen der Bezirksvertretungen

3.25 Verkehrsüberwachung und Lärmschutz in Bochum

3.26 Bürgerbegehren RadEntscheid Bochum

4. Anfragen

4.1 Begrenzung von Konsumorten für Cannabis

4.2 W-LAN für Bochumer Sportstätten

4.3 Städtische Kommunikation Sportpark Lohrheide

4.4 Sanierung Husemannplatz

4.5 Lobbiysmus durch „Bund der Steuerzahler“

4.6 Bochum sicherer Hafen für Menschen ohne Obdach?

4.7 Philipp Würzburger, der Stadtpark, das Jubiläum und Augmented Reality

4.8 Fremdwassersanierung Riemke / Hofstede: Sachstand

4.9 Antragsstau beim Wohngeld

4.10 Personalbemessung bei der Stadtverwaltung Bochum

4.11 Wohngebäude an der Kohlenstraße

4.12 Umgang mit Äußerungen zu TOP 2.13

4.13 Sicherheit des Wattenscheider Bezirksbürgermeisters

4.14 Photovoltaik-Förderung

4.15 Eigennutz geht vor Gemeinnutz?

4.16 Teilnahme von Ratsmitgliedern an Presseterminen

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen

5.2 Finanzierung und Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Gesundheitskiosks

5.2.1 Finanzierung und Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Gesundheitskiosks - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Neuausrichtung des IT-Verfahrens für die Personalwirtschaft

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte