Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2023

1.1.1 BOGESTRA - hier: Jahresabschluss 2023 - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.2 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2024 - 31.07.2025

1.2.1 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2024 - 31.07.2025 - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Trianel GmbH – hier: Gründung der Trianel Flexibilisierungsprojekte GmbH & Co. KG und der Trianel Flexibilisierungsprojekte Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH

1.4 Gründung der ÖPNV Projektgesellschaft mbH durch die Stadt Bochum und die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG

1.4.1 Gründung der ÖPNV Projektgesellschaft mbH durch die Stadt Bochum und die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.5 ÖPNV-Bedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum

1.5.1 ÖPNV-Bedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.6 Zweite Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

1.7 Beschlussvorlage zur Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

1.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

1.8.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.9 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 29.09.2024

1.9.1 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 29.09.2024 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.10 Auflösung der Planungsgemeinschaft RFNP nach Überleitung in einen GFNP

1.11 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)

1.11.1 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

im ASDE am 20.06.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.12 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

1.13 Landesstraßenbedarfsplan: Keine Meldung der Stadt Bochum

1.14 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff

im ASBF am 26.06.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.14.1 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.15 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

aktualisierte Anlage 2 - Steckbriefe 2. Tranche

1.15.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.15.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1 - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

1.15.3 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

1.16 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98

im AUNO am 08.05.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.17 Namensgebung Graf-Engelbert-Schule zu Graf-Engelbert-Gymnasium Bochum

1.18 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Dortmund für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029

1.18.1 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Dortmund für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029 - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat"/"Die Grünen im Rat" -

1.18.2 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Dortmund für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.19 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung des Tiefbauamts für die Kanalerneuerung Kretastraße.

1.20 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

1.21 Bochum Strategie – Ergebnis des Reviewprozesses

1.22 Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Wahl der Ratsmitglieder zu Mitgliedern mit beratender Stimme

1.23 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2020

1.24 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2023

1.25 Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Nachhaltigkeitsstrategie Bochum 2. Tranche (2024)

1.26 Beantwortung der Anregung gem. § 24 GO NRW Millionen im zweistelligen Bereich für Straßenrandwerbung?

2. Anträge

2.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

2.1.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen - Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne -

2.2 Umbesetzung im Integrationsausschuss

2.3 Grillverbot Ümminger See

2.3.1 Grillverbot Ümminger See - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.4 Dokumentation von Sitzungen im Ratsinformationssystem

2.5 Transparenz im Rats-TV

2.6 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt

2.6.1 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2024

3.2 Gründung der Sportstätten-Besitzgesellschaft Hier: Kauf Stadioncenter, Pachtverträge und finanzielle Ausstattung inkl. über- und außerplanmäßiger Bereitstellung konsumtiver und investiver Haushaltsmittel in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG Bochum mbH

3.3 Neutrale Farbgebung der Sitze im Lohrheidestadion Wattenscheid - Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid -

3.4 Folgen der aktuellen Entwicklung im Nahostkonflikt

3.5 Städtische Kommunikation Sportpark Lohrheide

3.6 Förderung von leerstehenden Ladenlokalen in Bochum

3.7 Lobbiysmus durch "Bund der Steuerzahler"

3.8 Begrenzung von Konsumorten für Cannabis

3.9 Bochum sicherer Hafen für Menschen ohne Obdach?

3.10 Philipp Würzburger, der Stadtpark, das Jubiläum und Augmented Reality

3.11 Teilnahme von Ratsmitgliedern an Presseterminen

3.12 Kindertagespflege

3.13 Stellplätze an der Widumestraße

3.14 Gigabitausbau in Bochum

3.15 Photovoltaik-Förderung

3.16 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan - Entwicklung der Besucherzahlen.

3.17 § 2b UStG – Verlängerung des Übergangszeitraums bis 31.12.2026

3.18 Antragsstau beim Wohngeld

3.19 Wachstumschancen durch Wachstumschancengesetz: Chance oder Risiko?

3.20 Fördergelder für die Stadt Bochum

3.21 Information über die unter die Ausnahmeregelung des § 14 der Hauptsatzung der Stadt Bochum fallenden Verträge für das Kalenderjahr 2023

3.22 Umbesetzung des Vertreters der katholischen Kirche im Ausschuss für Schule und Bildung

3.23 Eigennutz geht vor Gemeinnutz?

3.24 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

3.25 Sicherheit des Wattenscheider Bezirksbürgermeisters

3.26 Fremdwassersanierung Riemke / Hofstede: Sachstand

3.27 Umgang mit Äußerungen zu TOP 2.13

3.28 Sanierung Husemannplatz

4. Anfragen

4.1 Elternbeiträge Schulbetreuung/ Betreuung in Kindertageseinrichtungen

4.2 Ungültige Ausweispapiere bei ukrainischen Flüchtlingen

4.3 Freibier bei Wahlen oder andere Werbeaktionen?

4.4 Gewaltprävention bei Kindern und Jugendlichen

4.5 Ausgleichspflanzungen auf Brachen

4.6 Kein Platz für den Spatz

4.7 Unfall mit E-Scooter auf der Bongardstr. am 05.06.2024

4.8 Beleuchtung für Bolzplätze und multifunktionale Sportflächen

4.9 Spielplanung für die Eventbühne Lohrheidestadion

4.10 Facility Manager für die Innenstadt?

4.11 Einsatz von Künstlicher Intelligenz für die Routenplanung bei USB, Technischer Betrieb und Co

4.12 Öffentliche Musikboxen für Jugendliche

4.13 Belohnung für Hinweise gegen Vandalismus bei der BOGESTRA

4.14 Wie steht es um die Kampagne „Luisa ist hier!“

4.15 VRR-Zuwendungsverfahren

4.16 Gesundheitswirtschaft in Bochum Auswirkungen - des Klinikatlas des Bundes - des Krankenhausplanes des Landes

4.17 Aufenthaltstitel für Ukrainer_innen

4.18 Fußgängerschutz im Bereich der Reisebushaltestelle am Hauptbahnhof

4.19 Grillen in Bochumer Grünanlagen

4.20 Wärmewende - kommunale Wärmeplanung - Nutzung des Gasnetzes

4.21 Zugang zum Schulgebäude für Schulabschlussjahrgänge außerhalb der Schulzeit

4.22 Farbe Sitzschalen Lohrheidestadion

4.23 Etabliert sich in Bochum eine rechtsextreme Szene?

4.24 Sportanlage am Hillerberg

4.25 Barrierefreiheit, Dienste und Hilfsangebote bei der BOGESTRA

4.26 Waldbühne Höntrop

4.27 Toilette für alle (TFA)

4.28 Kann eine reine "Zweckratsgruppe" über drei Monate Bestand haben?

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Verleihung der Ehrenplakette

5.2 Gründung der Sportstätten-Besitzgesellschaft Hier: Kauf Stadioncenter, Pachtverträge und finanzielle Ausstattung inkl. über- und außerplanmäßiger Bereitstellung konsumtiver und investiver Haushaltsmittel in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG Bochum mbH

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Rat)

7.2 Wohngebäude an der Kohlenstraße

7.3 Personalbemessung bei der Stadtverwaltung Bochum - Zwischenmitteilung

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte