Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 / 2026 mit ihren Anlagen in den Rat

Präsentation zur Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung

1.2 Öffentliche Ausschreibung Beigeordnete*r (w/m/d) für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat)

1.2.1 Öffentliche Ausschreibung Beigeordnete*r (w/m/d) für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat) - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

1.2.2 Öffentliche Ausschreibung Beigeordnete*r (w/m/d) für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.3 Jahresabschluss 2023 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum

1.4 Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2023

1.5 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

1.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Jahresabschluss 2023

1.7 Abberufung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare Beteiligung) – Gesellschafterversammlung der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH – und Erteilung einer Dauerbevollmächtigung

1.8 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH

1.9 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie – hier: Ruhr:HUB GmbH, Aufsichtsrat (mittelbare Beteiligung)

1.10 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich Verkehr (mittelbare Beteiligung) – ÖPNV Projektgesellschaft mbH

1.11 Bildung einer Einigungsstelle gem.§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

1.12 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an bebauten und unbebauten Grundstücken für den Bereich des Stadtumbaugebiets Innenstadt Bochum / ISEK Innenstadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1048 V - Innenstadt Bochum -)

1.13 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

1.13.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

1.14 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Verlängerung des Betriebs von P&I Loga mit der ITK Rheinland bis zum 31.12.2026

1.15 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz und den Jahresabschluss 2019

1.16 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020

1.17 Bedarfsplan für Radschnellverbindungen: Keine Meldung der Stadt Bochum

1.17.1 Bedarfsplan für Radschnellverbindungen: Keine Meldung der Stadt Bochum - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

2. Anträge

2.1 Bochum gendert nicht!

2.1.1 Bochum gendert nicht! - Änderungsantrag des Herrn Dahlmann -

2.1.2 Bochum gendert nicht! - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

2.2 Klaus-Steilmann-Platz

2.3 Durchführung und Sicherheit von Veranstaltungen

2.4 Umbesetzungen in Ausschüssen

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Anteilsverkauf Kueppers Solutions GmbH

3.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2024 (Halbjahresprognose)

3.3 Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Einführung und Betrieb des Client-Server-Verfahrens „OK.EWO“

3.4 Bildungsausgaben pro Schüler in Bochum

3.5 Elternbeiträge Schulbetreuung/ Betreuung in Kindertageseinrichtungen

3.6 Farbe Sitzschalen Lohrheidestadion

3.7 Öffentliche Musikboxen für Jugendliche

3.8 Aufenthaltstitel für Ukrainer*innen

3.9 6. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

3.10 Grillen in Bochumer Grünanlagen

3.11 Wie steht es um die Kampagne „Luisa ist hier!“

3.12 Einsatz von Künstlicher Intelligenz für die Routenplanung bei USB, Technischer Betrieb und Co

3.13 Waldbühne Höntrop

3.14 Unfall mit E-Scooter auf der Bongardstr. am 05.06.2024

3.15 Barrierefreiheit, Dienste und Hilfsangebote bei der BOGESTRA

3.16 Zugang zum Schulgebäude für Schulabschlussjahrgänge außerhalb der Schulzeit

3.17 Belohnung für Hinweise gegen Vandalismus bei der BOGESTRA

3.18 Fußgängerschutz im Bereich der Reisebushaltestelle am Hauptbahnhof

3.19 Spielplanung für die Eventbühne Lohrheidestadion

3.20 Kein Platz für den Spatz

3.21 VRR-Zuwendungsverfahren

3.22 Freibier bei Wahlen oder andere Werbeaktionen?

3.23 Ungültige Ausweispapiere bei ukrainischen Flüchtlingen

3.24 Gewaltprävention bei Kindern und Jugendlichen

3.25 Facility Manager für die Innenstadt?

3.26 Vor- und Nachteile der Zusammenarbeit im Rahmen des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes

3.27 Gesundheitswirtschaft in Bochum Auswirkungen - des Klinikatlas des Bundes - des Krankenhausplanes des Landes

3.28 Ausgleichpflanzungen auf Brachflächen

3.29 Kann eine reine "Zweckratsgruppe" über drei Monate Bestand haben?

3.30 Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie

3.31 Toilette für Alle (TFA)

3.32 Halbjahresergebnis (Quartalsbericht Q2/2024) der SBO

3.33 Etabliert sich in Bochum eine rechtsextreme Szene?

3.34 W-LAN für Bochumer Sportstätten

4. Anfragen

4.1 Unlustiger Uber Unfug

4.2 Alternative Einordnung politischer Parteien

4.3 Wie ist die Lage bei Abschiebeverfahren in Bochum?

4.4 Lagebericht in der Schadnagerbekämpfung

4.5 Notapotheken innerhalb von Großveranstaltungen

4.6 Sportanlage Am Hillerberg / BV Hiltrop

4.7 Volkshochschul-Veranstaltung "Sprich mit Menschen aus der Bochumer Politik” am 13.09.2024

4.8 UBER in Bochum – Wie konnte das nur passieren?

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Anteilsverkauf Kueppers Solutions GmbH - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW -

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte