Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Bebauungsplanverfahren am Ruhrort

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.1.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

1.1.2 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

1.1.3 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.1.4 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

1.1.5 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

1.1.6 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

1.1.7 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit" -

1.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2023

1.3 Jahresabschlüsse 2023 der WasserWelten Bochum GmbH, der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der GLASFASER RUHR GmbH & Co. KG, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

1.4 Jahresabschluss 2023 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

1.5 Jahresabschluss 2023 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

1.6 Jahresabschluss 2023 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

1.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2023

1.8 Benennung (Bestellung, Vorschlag) eines/einer Vertreter/in der Stadt Bochum in der Gesellschafterversammlung der european centre for creative economy GmbH (ecce)

1.9 Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Stadtwerke Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Frank Thiel zum Geschäftsführer

1.10 WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Robert Perić zum Geschäftsführer

1.11 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen für die Amtszeit vom 01.04.2025 bis 31.03.2030

1.12 Findungskommission zur Wiederbesetzung der Position „GMD der Stadt Bochum und Intendant des Anneliese Brost Musikforums Ruhr“

1.13 Erste Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

1.14 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

1.15 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

1.16 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr

1.17 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

1.18 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

1.19 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

1.19.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

1.20 Planungsbeschluss für Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 2

1.21 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

1.21.1 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388 - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

1.21.2 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388 - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

1.21.3 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

beschlossener Änderungsantrag aus den Anhörungen zur Vorlage 20241388/1

weitere Stellungnahmen

1.22 Realisierungsbeschluss zum Ausbau des Kubus Querenburger Straße 37 im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung Sek I und II

1.23 Realisierungsbeschluss zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstrasse 189

1.24 Kulturticket (Antrag der Fraktionen „SPD im Rat“ und die „Grünen im Rat“ - Vorlagen-Nr. 20231467)

1.25 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

1.26 Namensgebung Pestalozzi-Schule zu Pestalozzi-Realschule

1.27 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

1.27.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

1.27.2 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 - Änderungsantrag des Herrn Hohmeier -

1.27.3 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 - Änderungsantrag der Fraktion "Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit" -

beschlossene Änderungsanträge aus den Anhörungen / Vorberatungen zur Vorlage 20241140

1.28 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024

1.29 Deutsches Bergbau-Museum: 7. Fassung des Abkommens vom 27.1.1986 zwischen der DMT-LB und der Stadt Bochum und 2. Fassung der Vereinbarung über die Einräumung von Zustimmungsrechten des DBM-Kuratoriums vom 08.06.2016

1.30 Intendanz Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates Schauspielhaus

1.31 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zum Erhalt des Sprungturms im Hallenfreibad Höntrop

2. Anträge

2.1 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt

2.1.1 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

2.2 Umbesetzung in Gremien

2.3 Umbesetzung im „Beirat der JVA Bochum“

2.4 Bochum wird Bitcoin City

2.5 Zivilschutzmaßnahmen für die Bochumer Bürgerinnen und Bürger

2.6 Radverkehrszählung an Radialstraßen

2.6.1 Radverkehrszählung an Radialstraßen - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

2.6.2 Radverkehrszählung an Radialstraßen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH

3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Anteilserhöhung an der WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH

3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Beteiligung an der Unigy GmbH

3.4 Städtische Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop

3.5 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

3.6 Personalbemessung bei der Stadtverwaltung Bochum

3.7 Alternative Einordnung politischer Parteien

3.8 Volkshochschulveranstaltung „Sprich mit Menschen aus der Bochumer Politik“

3.9 „Notapotheken innerhalb von Großveranstaltungen“

3.10 Sportanlage Am Hillerberg

3.11 Fragen zur Beschlussvorlage Handlungskonzept Wohnen Bochum

3.12 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/2024 bis 2027/2028 (Perspektive bis 2035/2036); Mitteilung zur Vorlage 20241388/1 hier: Beteiligung der Schulkonferenzen

3.13 Nachfragen der CDU-Fraktion zur Intendanz Schauspielhaus

4. Anfragen

4.1 Seltene Erden in e-Scootern/ Urban Mining

4.2 Wer ist Kai?

4.3 Meldepflichtige Krankheiten in Bochum

4.4 Bürokratie in Bochum

4.5 Fahrbahnmarkierungen und die Verkehrssicherungspflicht in Bochum

4.6 Jüngere Obdach- und Wohnungslose

4.7 Kosten für Personaldienstleister, Headhunter, Zeitarbeit und Dienstleistungen?

4.8 Übernahme der Kosten für einen Führerschein durch das Jobcenter

4.9 Gutachter- und Beraterkosten

4.10 Nutzung und Pflege „Sportpark Lohrheide“

4.11 Gesunder Arbeitgeber

4.12 Graffitis an öffentlichen Gebäuden

4.13 Kinderehen in Bochum

Kinderehen in Bochum - Ergänzung

4.14 Fahrradleasing für Beamt*innen

4.15 Hundesteuereinnahmen

4.16 Dokumentation von Sitzungen im Ratsinformationssystem

4.17 Entscheidungsgremium für das Programm des Haus des Wissens

4.18 Wald im Sinne des Gesetzes

4.19 Stilles Örtchen am Tana-Schanzara-Platz?

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH

5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Anteilserhöhung an der WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH

5.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Beteiligung an der Unigy GmbH

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte